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Feuerteufel müssen weichen
Feuerteufel müssen weichen
08.11.2018 - 00:00 Uhr
Von Daniel Melcher
Rastatt - Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Feuertaufe der Niederbühler Feuerteufel auf dem angestammten Platz an der Grünewaldstraße untersagt und damit den beiden Anwohnern Recht gegeben, die juristisch gegen das närrische Treiben an dieser Stelle vorgegangen sind. Die Narrenzunft arbeitet derweil kurzfristig an Plan B. Die Veranstaltung findet nach jetzigem Stand auf dem Sportplatzgelände der SV Niederbühl statt. Die Stadt prüft derweil, ob sie Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss einlegt - er könnte Präzedenzwirkung haben.

Seit 2004 findet die Veranstaltung, mit der die Feuerteufel und zahlreiche Besucher die Eröffnung der Fastnachtssaison feiern, auf der Fläche am Dorfbrunnen statt - und wie in den Jahren zuvor hatte die Stadt eine Gaststättengenehmigung dafür erteilt. Diese sei aber "aller Voraussicht nach rechtswidrig", so das Gericht gestern in seinem Eilbeschluss. Die Stadt habe die Interessen der angrenzenden Nachbarn nicht ausreichend berücksichtigt und "die gebotene Abwägung zwischen den Interessen des Fastnachtsvereins und der Nachbarn nicht durchgeführt". Insbesondere habe sie vor Erlass der Gestattung weder geprüft noch festgestellt, um welche Art von baurechtlichem Gebiet es sich hier handele. Auch habe sie die einzelnen Programmpunkte der von 18 bis 24 Uhr geplanten Veranstaltung nicht daraufhin untersucht, welche Lärmauswirkungen damit einhergehen. Darüber hinaus sei nicht berücksichtigt worden, dass es sich beim 11. November diesmal um einen Sonntag handelt, der "als gesetzlicher Tag der Arbeitsruhe und der seelischen Erholung erhöhten Schutz" genieße. Weiter hätte die Stadt ermitteln müssen, wie viele weitere Veranstaltungen im Jahr auf der Grünfläche stattfinden und welcher Lärmbelastung die Nachbarn damit insgesamt ausgesetzt seien. Die von der Stadt erlassene Lärmschutzauflage sei zu unbestimmt, um die beiden vor unzumutbaren Beeinträchtigungen zu schützen. Die Stadt hätte vor Gestattung der Veranstaltung in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung prüfen müssen, ob geeignete Alternativstandorte in weniger schutzwürdiger Umgebung oder in Gebäuden zur Verfügung stehen. Nicht beachtet worden seien zudem die monierte "chaotische Parkplatzsituation" sowie der Einwand der Anwohner, dass einzelne Besucher in den vergangenen Jahren auf ihr Grundstück uriniert beziehungsweise sich auf diesem übergeben hätten.

Der Beschluss, von dem sich die Stadt "überrascht" zeigt, ist nicht rechtskräftig. Binnen zwei Wochen kann beim Verwaltungsgerichtshof Beschwerde einlegt werden. Die Verwaltung prüft dies nun, so Pressesprecherin Heike Dießelberg auf Nachfrage des BT, denn es geht um den grundsätzlichen Charakter der Entscheidung. Auch Niederbühls Ortsvorsteher Klaus Föry denkt, dass der Beschluss Auswirkungen auf weitere Veranstaltungen überall im Stadtgebiet haben könnte. "Heute die Feuerteufel, morgen der Musikverein?", fragt er sich, wie es weitergeht. Die Entscheidung des Gerichts werde im Ort Kopfschütteln und Unruhe hervorrufen. Es sei bedauerlich, dass Ehrenamtliche, die sich engagieren und konkret in diesem Fall die Fastnachtskultur im Dorf aufrecht erhalten wollen, von zwei Bürgern Knüppel zwischen die Beine bekommen. Was alternative Standorte anbelangt, weist Föry darauf hin, dass einer davon einst das Areal der Grillhütte hätte sein können, die Klaus-Eckhard Walker, den die Anwohner als Anwalt engagiert hatten, zu seiner Zeit als OB an einem Rosenmontag hatte abreißen lassen.

Walker hingegen betont, dass das Gericht der Argumentation seiner Mandanten gefolgt sei in einem Verfahren, das überflüssig gewesen wäre, wenn man früher auf ihre Einwendungen gehört hätte. Auch für das Gericht habe nahegelegen, dass die Stadt zum Beispiel prüft, ob Veranstaltungsende und Auflagen zum Lärmschutz tatsächlich eingehalten werden, Letzteres etwa, indem man ein Lärmmonitoring durchführt und Vorsorge trifft, dass bei Überschreitung eingegriffen werden kann.

Alexander Fiedler, Oberzunftmeister der Feuerteufel, zeigt sich enttäuscht, bereitet zugleich aber "Plan B" vor, damit die Veranstaltung trotz der Kurzfristigkeit noch über die Bühne gehen kann. Schon am Dienstagabend hatte er vorsorglich Kontakt zur Sportvereinigung (SV) Niederbühl aufgenommen, die sich denn auch kooperativ zeigte. Die Feuertaufe, zu der zahlreiche Besucher erwartet werden, findet nun ab 18 Uhr auf dem Parkplatz des Sportgeländes statt. Strom und Zustimmung des Sportvereins sind da, so Fiedler, die Vorbereitungen laufen.

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