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Etat einstimmig verabschiedet
Etat einstimmig verabschiedet
21.02.2019 - 00:00 Uhr
Ötigheim (yd) - Dass die derzeitige Erkältungswelle auch vor den Mitgliedern des Ötigheimer Gemeinderats nicht Halt gemacht hat, zeigte sich am Dienstag daran, dass am Ratstisch einige Plätze leer blieben. Dabei handelte es sich am Dienstag um einen der wichtigsten Termine im jährlichen Sitzungskalender, wurde doch der kommunale Haushalt für 2019 verabschiedet.

Bereits zum zweiten Mal wurde dieser in Ötigheim nach dem neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen erstellt (NKHR) - dünner geworden ist das Werk durch die Umstellung auf die Doppik nicht: Das Zahlenwerk ist deutlich dicker als die nach dem Prinzip der Kameralistik erstellten Etats.

Der Ötigheimer Kämmerer Sascha Maier und seine Stellvertreterin Anna Smoll stellten den Ratsmitgliedern den Haushalt vor. Im Ergebnishaushalt sind Erträge von rund 10,4 Millionen Euro sowie Aufwendungen in Höhe von rund 9,8 Millionen Euro. Ein deutliches Plus von 362 500 Euro gibt es im Vergleich zum Vorjahr bei den Personalkosten der Gemeinde. Insgesamt rund 3,9 Millionen Euro nimmt dieser Posten im Ötigheimer Etat für 2019 ein. Hauptsächlicher Grund für die Lohnsteigerung: Der Kindergarten St. Michael erhält eine neue Dependance in der Brüchelwaldschule, es müssen drei neue Vollzeitstellen für Erzieherinnen sowie eine für eine Leitungskraft eingestellt werden. Am Kindergarten Don Bosco wird eine Dreiviertelstelle neu geschaffen.

Der Umbau der Brüchelwaldschule in einen sechsgruppigen Kindergarten ist einer der größten Kostenfaktoren im Investitionsprogramm des Telldorfs für 2019. Insgesamt wird die Gemeinde dafür 480 000 Euro aufwenden müssen, die Gesamtmaßnahme ist im Haushalt mit 900 000 Euro notiert, es wird mit 420 000 Euro an Fördergeldern und Zuschüssen gerechnet. Mit diesem Projekt in Zusammenhang stehen der Umbau und die Sanierung der Grundschule im Ort - immerhin muss die Schulverwaltung dann von der Brüchelwaldschule in den Kernort verlegt werden. Neben den Verwaltungsräumen werden auch die sanitären Anlagen saniert. Gesamtkosten: 535 000 Euro. Nach Abzug erwarteter Zuschüsse wird die Gemeinde hierfür noch rund 385 000 Euro berappen müssen.

Ein weiterer großer Batzen im Ötigheimer Investitionsprogramm nimmt die Sanierung der Wilhelm-Tell-Straße ein. Hierfür sind im Haushalt 1,27 Millionen Euro veranschlagt, abzüglich Fördergeldern bleiben an der Gemeinde noch 570 000 Euro hängen.

Wie Kämmerer Meier verkündete, kommt die Gemeinde im kommenden Jahr nicht ohne eine Darlehensaufnahme in Höhe von 850 000 Euro aus. "Wir haben zum Ende des Jahres fast keine Liquidität mehr", sagte er, blickte aber dennoch positiv in die Zukunft. Das tatsächliche Haushaltsergebnis werde sicher um 250 000 bis 300 000 Euro besser ausfallen als das veranschlagte, das habe die Vergangenheit gezeigt.

"Es handelt sich dennoch um einen soliden, gesunden Haushalt", betonte auch Bürgermeister Frank Kiefer, der vor allem die Familienfreundlichkeit des Etats herausstellte: Ob Fortführung des Spielplatzkonzepts, Investition in die Kindergärten, Umbau der Grundschule oder Neugestaltung des Bolzplatzes - "wir tun viel für unsere Ötigheimer Familien", so Kiefer. Das Anlagevermögen der Gemeinde werde um ein Vielfaches erhöht, Ressourcen würden nicht verbraucht, man investiere viel in die Infrastruktur.

Dem stimmten auch die Vorsitzenden der Ratsfraktionen zu. Nehme man zu den Investitionen, die die Gemeinde tätigt auch noch die privaten hinzu - etwa für die Tagespflegeeinrichtung, die sich derzeit im Bau befindet, so werde deutlich, dass Ötigheim über alle Generationen hinweg ein gutes Angebot mache, betonte etwa Markus Rapp, Sprecher der CDU-Fraktion im Gemeinderat. "Nachdem es uns gelungen ist, 2018 die Pro-Kopf-Verschuldung zu senken, machen wir nun mit der geplanten Kreditaufnahme leider wieder einen Sprung nach oben. Daher muss unser Augenmerk auf einer strengen Ausgabendisziplin liegen", mahnte er. Man müsse sich fragen, ob jede Investition im geplanten Umfang realisiert werden muss.

Monika Rapp, die in Vertretung der erkrankten Ingrid Bäumler die Rede der FWG-Fraktion hielt, sieht die Gemeinde auf soliden Füßen stehen. Sie betonte allerdings, dass die Sanierung des Ötigheimer Rathauses ein Projekt sei, das in naher Zukunft angegangen werden müsse. Es entspreche schon lange nicht mehr den Standards des Hier und Jetzt.

Ihr Kollege Hans Hoffmann (SPD) dankte der Verwaltung für das erfolgreiche Bemühen um Fördergelder bei Bund und Land, ohne die eine Vielzahl der geplanten Maßnahmen für 2019 nicht möglich seien.

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