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Einsatzkosten der Feuerwehr werden nicht berechnet
Einsatzkosten der Feuerwehr werden nicht berechnet
11.10.2019 - 00:00 Uhr
Bietigheim/Rastatt (mak) - Die Bietigheimer Feuerwehr musste in der Sturmnacht vom 6. auf den 7. August zu 40 Einsätzen ausrücken. Der Gemeinderat hat beschlossen, den betroffenen Bürgern hierfür keine Kosten in Rechnung zu stellen. "Wir haben in den Tagen nach der Sturmnacht etliche Anrufe von Bürgern bekommen, die wissen wollten, in welchem Fall sie eigentlich einen Feuerwehreinsatz bezahlen müssen", erläutert Bürgermeister Constantin Braun im BT-Gespräch.

Kreisbrandmeister Heiko Schäfer erklärt auf BT-Anfrage, wann ein Feuerwehreinsatz den Bürger nichts kostet: "Bei der Bekämpfung von Schadensfeuern und beim Retten aus lebensbedrohlichen Lagen." Diese beiden Szenarien werden im Feuerwehrgesetz aufgeführt, in dem die Aufgaben der Feuerwehr definiert sind. Grundsätzlich können die Kosten für einen Feuerwehreinsatz in folgenden Fällen berechnet werden:

Beseitigung von Wasserschäden;

Beseitigung von Sturmschäden;

Beseitigung von Öl oder sonstigen umweltgefährdenden oder gefährlichen Stoffen;

Türöffnungen von Gebäuden, Wohnungen, Aufzügen;

Einfangen von Tieren;

Entfernen von Insekten-Nestern;

Mitwirkung bei Räum- und Aufräumarbeiten;

Absicherung von Gebäuden und Gebäudeteilen;

Stellung von Brandsicherheitswachen.

Bei Kraftfahrzeugbränden komme es darauf an, ob das Feuer mutwillig verursacht wurde oder nicht, erläutert Schäfer.

In den oben genannten Fällen werden sowohl für die Einsatzkräfte, als auch für die eingesetzten Geräte und Fahrzeuge Stundensätze berechnet. Die Kosten der Feuerwehreinsätze setzen sich aus den vom Innenministerium vorgegebenen Fahrzeugkostensätzen, den Kosten für Sonderlösch- und Einsatzmittel, den Personalkosten, der ehrenamtlichen Entschädigung der Feuerwehrleute und den entstandenen Lohnausfallkosten zusammen.

Wenn bei oder nach einem Sturm "Gefahr für Leben und Gesundheit besteht, dann sollte man grundsätzlich Experten zurate ziehen", empfiehlt Schäfer. Ist beispielsweise ein Baum umgestürzt, dann besteht die Gefahr, dass einzelne Bereiche, die man nicht ohne Weiteres erkennt, unter starker Spannung stehen. Deshalb sollte man in so einem Fall nicht selbst mit der Motorsäge anrücken. Läuft bei einem Unwetter der Keller voll, dann könne man durchaus die Feuerwehr rufen, so Schäfer, "man könnte sich aber auch überlegen, ob man sich eventuell selbst helfen kann und den Keller zur Not mit Eimern und der Hilfe von Nachbarn wieder trocken bekommt".

Bei größeren Unwettern werde üblicherweise im örtlichen Feuerwehrgerätehaus ein kleiner Notfallstab eingerichtet: "Teilweise wird dann von dort aus vor Ort erkundet, wie dringlich ein Einsatz tatsächlich ist. Ein Keller müsse nicht immer sofort leergepumpt werden, "lebensbedrohliche Situationen haben bei Unwettern immer die höchste Priorität", verdeutlicht der Kreisbrandmeister. Bei einer entsprechenden Vielzahl an Hilferufen könne der örtliche Einsatzleiter auch entscheiden, ob er nicht beispielsweise das Technische Hilfswerk um Unterstützung bittet, ergänzt Schäfer.

Bei starken Unwettern kann es durchaus vorkommen, dass man nicht gleich jemanden am Apparat hat, wenn man die 112 wählt. "Dann hört der Anrufer zunächst eine Weile ein Klingelzeichen. Wenn wir aber eine konkrete Unwetterwarnung haben, stocken wir die integrierte Leitstelle im Landratsamt auf", erläutert Schäfer.

Die Gemeinde Bietigheim hat nun darauf verzichtet, den vom Sturm betroffenen Bürgern eine Rechnung für den Feuerwehreinsatz zu schicken, weil die Dokumentation jedes einzelnen Einsatzes im Hinblick auf eingesetzte Personen und Gerätschaften nicht im Detail vorgenommen werden konnte, verdeutlicht Braun. Die Gemeinde Durmersheim hatte aus diesem Grund ebenfalls beschlossen, für die Hilfeleistungen der Feuerwehr nichts zu verlangen. Die Durmersheimer Floriansjünger hatten bei dem Sturm 60 Einsätze.

Laut Braun war die fehlende Dokumentation aber nicht der alleinige Grund für diese Entscheidung: "Es handelte sich bei dem Sturm um einen Ausnahmezustand, der die Allgemeinheit betraf und nicht nur einzelne. Auch deshalb hat der Bietigheimer Gemeinderat so entschieden."

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