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Weiteres Gespräch
Weiteres Gespräch
16.01.2020 - 00:00 Uhr
Malsch (sl) - Weiter im Gespräch mit den Landwirten und dem Gemeinderat will das Malscher Rathaus bleiben. Es geht um die Eindämmung von Glyphosat und Neonicotinoiden auf landwirtschaftlichen Flächen, die der Gemeinde gehören und die an Landwirte verpachtet sind. Das bestätigte Hauptamtsleiter Heribert Reiter dem BT. Anlass für die Nachfrage war Kritik des ehemaligen Gemeinderatsmitglieds Jörg Rupp, der an einen entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion aus dem Spätjahr 2017 erinnerte. Die Pflanzenschutzmittel stehen unter anderem im Verdacht, Schuld am Insektensterben zu sein.



Trotz eines insgesamt zustimmenden Tenors stand am Ende der Debatte im Gemeinderat damals kein förmlicher Beschluss. Stattdessen sollten zunächst Gespräche mit den betroffenen Landwirten geführt werden. Im Raum stand, eine entsprechende Klausel in zu erneuernde Pachtverträge aufzunehmen (wir berichteten). Rupp kritisiert gegenüber dem BT nun, dass seitens der Gemeinde seither "offenbar keine weiteren Versuche unternommen wurden" und vermutet als Grund die "Unwilligkeit der konventionellen Landwirte".

Laut Hauptamtsleiter Reiter legen Rathaus und Gemeinderat auf eine Lösung im Konsens mit den Landwirten Wert. Ein runder Tisch habe im Mai 2018 stattgefunden. Ergebnis war, dass sich die Landwirte mit der Thematik auseinandersetzen und Vorschläge machen sollen. Von ihnen sei aber nicht besonders viel gekommen. Etliche Großlandwirte würden diese Pestizide aber auch gar nicht mehr verwenden, so Reiter. Dass das Thema in den Folgemonaten nicht mehr weit oben auf der Agenda stand, habe damit zu tun, dass seinerzeit die Umweltbeauftragte der Gemeinde das Rathaus verließ, um den Arbeitgeber zu wechseln. Im Ältestenrat des Gemeinderats sei man aber Anfang dieser Woche nun übereingekommen, dass es eine zweite Gesprächsrunde mit den Landwirten geben soll.

Die Gemeindeverwaltung sieht die Thematik auch unter dem Blickwinkel der Initiative "Rettet die Bienen" (dem vorerst gestoppten Volksbegehren) und dem daraus abgeleiteten Eckpunktepapier beziehungsweise dem derzeit laufenden Gesetzgebungsverfahren beim Land Baden-Württemberg. Reiter erwartet hier Leitplanken für das eigene Handeln der Gemeinde Malsch.

In den Augen von Ex-Gemeinderat Rupp ist das allerdings nicht genug: Den Verweis auf "Rettet die Biene" hält er für sachfremd, "weil die Initiative zu einem viel späteren Zeitpunkt startete". Außerdem bestehe für jede Gemeinde jederzeit die Möglichkeit, "über die Leitlinien des Landes hinaus Beschlüsse zu fassen - und vor allem auch umzusetzen".

Auf den von der Gemeinde gepflegten Grünflächen würden die umstrittenen Unkrautvernichter übrigens längst nicht mehr eingesetzt, betont Reiter.

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