http://www.badisches-tagblatt.de/UnternehmenKarriereZusteller/index.html
http://www.badisches-tagblatt.de/UnternehmenKarriereZusteller/index.html
Keine automatische Kontrolle von Fahrverboten
Keine automatische Kontrolle von Fahrverboten
08.08.2018 - 10:23 Uhr
Stuttgart (lsw) - Die Kontrolle der geplanten Diesel-Fahrverbote in Stuttgart wird wohl nicht über eine automatisierte Überwachung laufen. "Das lässt sich mit den derzeitigen technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen nicht darstellen", sagte ein Sprecher des Innenministeriums den "Stuttgarter Nachrichten" (Mittwoch). Eine entsprechende Änderung könne nur der Bund auf den Weg bringen, es gebe aber verfassungsrechtliche Bedenken. Außerdem ist es demnach fraglich, ob es verhältnismäßig wäre, alle Autos in der Verbotszone zu überwachen. Auch die technischen Voraussetzungen dafür fehlten.

Anhaltekontrollen als einzige Möglichkeit

Immer wieder werden demnach automatische Kennzeichen-Lesesysteme der Polizei ins Spiel gebracht, die derzeit vor allem zur Aufklärung anderer Fälle eingesetzt werden. Dabei werden Kennzeichen der passierenden Fahrzeuge erfasst und mit Fahndungsdateien abgeglichen.

Auch Mautgeräte wie auf Autobahnen und Bundesstraßen wären geeignet, schreibt das Blatt. Zum Abgleich bräuchte man jedoch eine rechtliche Grundlage. Im fließenden Verkehr bleibe daher vorerst wohl nur die Möglichkeit von Anhaltekontrollen. Diese seien aber nur "punktuell denkbar", sagte der Ministeriumssprecher der Zeitung.

Foto: dpa

BeiträgeBeitrag schreiben 



Das könnte Sie auch interessieren

Bühl
Mehr Wasser bei die Fische

08.08.2018
Fische sitzen bald auf Trockenem
Bühl (kie) - Wenig Wasser fließt die Bühlot hinunter; die Pegelstände in den Seen schrumpfen zusehends. Für die Fische wird der heiße Sommer bedrohlich, denn im Wasser ist nur noch wenig Sauerstoff enthalten und die Bäche könnten bald austrocknen (Foto: Hammes). »-Mehr
Bischweier
Bischweier klagt gegen Altholzaufbereitung

08.08.2018
Klage gegen Altholzverwertung
Bischweier (mak) - Die Kronospan GmbH hat 2014 beantragt, in Bischweier Altholz statt Frischholz für die Herstellung von Spanplatten einzusetzen. Das Regierungspräsidium genehmigte dies 2016, die Gemeinde klagte dagegen. Am Verwaltungsgericht wurde nun verhandelt (Foto: Walter). »-Mehr
Gaggenau
´Ermittlungen erhärten den Verdacht´

08.08.2018
"Ermittlungen erhärten Verdacht"
Gaggenau (tom) - Am 13. Juli wurden eine Frau und ihr sieben Monate alter Enkel so schwer verletzt, dass sie nach der Kollision mit einem Pkw starben. Polizei und Staatsanwaltschaft sprechen nun davon, dass sich der Verdacht gegen den Halter des Autos erhärtet habe (Foto: Senger). »-Mehr
Tübingen
Spiel mit den Dimensionen

08.08.2018
Riesenbaby in "Almost alive"
Tübingen (cl) - Ins Monströse gesteigert und doch niedlich: Ron Muecks Silikon-Baby "A Girl" ist die vielleicht aufsehenerregendste Skulptur des spektakulären Parcours der Tübinger Kunsthalle. Bis 21. Oktober zeigt die Schau "Almost alive" 30 hyperrealistische Skulpturen (Foto: Viering). »-Mehr
Berlin
Dohmann und Seiler brillieren unter Gluthitze

08.08.2018
Mittelbadische Geher brillieren
Berlin (ket) - Mit seinem starken fünften Platz (3:50,27) hat der deutsche Geher Carl Dohmann vom SCL-Heel Baden-Baden bei der EM ein hervorragendes Ergebnis über 50 Kilometer erreicht. Nathaniel Seiler vom TV Bühlertal konnte mit Rang acht ebenfalls überzeugen (Foto: dpa). »-Mehr
Ort des Geschehens
Größere Google Karte
www.volksbank-baden-baden-rastatt.de/bt
Umfrage

Es sieht aus wie Fleisch, ist es aber nicht. Tierfreie Schnitzel und Würste erobern die Supermarktregale. Kaufen Sie solche Produkte?

Ja, regelmäßig
Ab und zu
Nein


http://www.karlsruhe.ihk.de/handelsregister
Wetter in Mittelbaden


© Badisches-Tagblatt.de    Impressum | AGB | Nutzungsbedingungen | Datenschutz