Juncker kündigt Abschaffung der Zeitumstellung an
Juncker kündigt Abschaffung der Zeitumstellung an

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist für die Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung in der Europäischen Union. Einen entsprechenden Vorschlag werde die EU-Kommission noch heute beschließen.

Das sagte Juncker im ZDF: "Die Menschen wollen das, wir machen das." Einem Gesetzesvorschlag der Behörde müssten aber EU-Parlament und EU-Staaten noch zustimmen. Bei der EU-Umfrage zur Zeitumstellung haben sich nach offiziellen Angaben 84 Prozent der Teilnehmer für eine Abschaffung ausgesprochen. In Deutschland lag der Anteil exakt genauso hoch wie im EU-Durchschnitt.

Die vorläufigen Zahlen veröffentlichte die EU-Kommission am Freitag. Zuvor waren bereits inoffiziell Ergebnisse durchgesickert. In der gesamten Europäischen Union hatten sich nach Angaben der Kommission 4,6 Millionen Menschen an der Online-Umfrage beteiligt. Das entspricht 0,89 Prozent der EU-Bevölkerung.

In Deutschland lag der Anteil mit 3,79 Prozent weit darüber. Auch in Österreich, Luxemburg, Finnland und Estland beteiligten sich überdurchschnittlich viele Menschen. Die geringsten Teilnehmerquote hatten Italien und Rumänien (jeweils 0,04 Prozent der Bevölkerung) sowie Großbritannien (0,02 Prozent).

Überwältigende Ablehnung der Zeitumstellung in fast allen Ländern

Die Ablehnung der Zeitumstellung war unter den Teilnehmern in fast allen Ländern überwältigend: In Finnland und Polen erreichten die Gegner des Hin und Her Quoten von jeweils 95 Prozent, in Spanien 93, in Litauen 91 und in Ungarn und Kroatien jeweils 90 Prozent der Abstimmenden. Nur in Griechenland und Zypern waren die Befürworter der Zeitumstellung unter den Teilnehmern in der Mehrheit, mit einem Anteil von 56 Prozent beziehungsweise 53 Prozent.

Juncker betonte nun, einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorlegen zu wollen: "Das werden wir so beschließen." Es ergebe keinen Sinn, die Menschen erst zu fragen, was sie denken, und dann so zu tun, "als ob die nichts zu Protokoll gegeben hätten". Bislang hatte die EU-Kommission stets betont, die Umfrage sei weder bindend noch repräsentativ.

Kanzlerin Merkel befürwortet Abschaffung

Der Rückhalt des Parlaments gilt als sicher. Unter den EU-Staaten sei die Lage nicht ganz so eindeutig, sagte der CDU-Abgeordnete Peter Liese diese Woche. Aber: "Ich sehe auch da keine Mehrheit gegen die Abschaffung." Einige EU-Länder haben sich ohnehin schon positioniert. Litauen, Estland und Lettland sprachen sich ebenso für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus wie Finnland.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) befürwortet eine Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung in der Europäischen Union (EU). "Ich persönlich hätte jedenfalls dafür eine sehr hohe Priorität", sagte Merkel. Es hätten sich in Europa noch nie so viele Menschen an einer Online-Abstimmung beteiligt, begründete sie ihre Haltung. Dabei habe die überwältigende Mehrheit dafür plädiert, die Sommerzeit zu behalten. Wenn es ein solches Umfrageergebnis gebe, "sollte vielleicht auch etwas daraus folgen", sagte die Kanzlerin und ergänzte: "Ich freue mich, wenn die Kommission dieses Votum ernst nimmt."


Foto: dpa

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