Weg frei für "Forum Recht"
Weg frei für 'Forum Recht'

Karlsruhe (lsw) - In Karlsruhe und Leipzig sollen Zentren für Informationen über den Rechtsstaat und die Geschichte des Rechts entstehen. Der Bundestag machte am Freitag den Weg frei für die Gründung der Stiftung "Forum Recht".


Ende des Jahres soll sie ihre Arbeit aufnehmen, wie Justizministerin Katarina Barley (SPD, dpa-Foto) erklärte. Die Eröffnung des "Forums Recht" in Karlsruhe ist für 2026 vorgesehen, für Leipzig gibt es noch keinen Termin.

Kein Museum, eine Begegnungsstätte

"Das wird kein Museum werden, sondern ein innovatives und interaktives Begegnungszentrum, wo Rechtsstaat sehr greifbar wird, wo wir die Werte und die Bedeutung des Rechtsstaats vermitteln können", erklärte Barley.

Das Projekt soll das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat fördern. Das Konzept könnte dem des Hauses der Geschichte in Bonn ähneln.

70 Millionen Euro für Bau in Karlsruhe

In Karlsruhe, wo schon Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof und Bundesanwaltschaft beheimatet sind, soll nach Angaben der Unionsfraktion ein Gebäude für rund 70 Millionen Euro gebaut werden. In Leipzig, wo das Bundesverwaltungsgericht sitzt, sollen demnach rund 45 Millionen Euro investiert werden.

Initiativkreis begrüßt Entscheidung

Der Karlsruher Initiativkreis, der seit Jahren an einem Konzept für das "Forum Recht" in Karlsruhe gearbeitet hat, begrüßt den Beschluss desBundestages zum Stiftungsgesetz für das Forum Recht mit Sitz in Karlsruhe, dem alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD zugestimmt haben. "Wir freuen uns über das Votum des Bundestags für Karlsruhe", reagierte Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup auf die Entscheidung in Berlin. "Wir sehen unsere bisherige Arbeit, vor allem die des breiten bürgerschaftlichen Initiativkreises, gewürdigt: Viele der Ideen und Anregungen aus der Machbarkeitsstudie von 2017 für ein Forum Recht in Karlsruhe sind in das Stiftungsgesetz eingeflossen", betont das Stadtoberhaupt.

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