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Prozessbeginn in Mannheim
Prozessbeginn in Mannheim
08.08.2017 - 10:55 Uhr
Mannheim (lsw) - Der mit Spannung erwartete Prozess um Millionenverluste durch hochspekulative Zinswetten der Stadt Pforzheim hat am Dienstag in Mannheim begonnen. Unter Vorsitz von Richter Andreas Lindenthal eröffnete die Große Wirtschaftsstrafkammer am Morgen die Verhandlung. Vor dem Landgericht müssen sich die frühere FDP-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein sowie die damalige Stadtkämmerin, ihr Stellvertreter und zwei Bankmitarbeiter verantworten.

Als Verteidiger war auch der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki nach Mannheim gereist. Der Vorwurf lautet auf Untreue sowie Beihilfe zur Untreue.

Die Anschuldigungen beziehen sich auf Kosten, die durch riskante Finanzgeschäfte zu Lasten der Stadtkasse entstanden waren. 2010 zog der Gemeinderat die Notbremse - am Ende stand ein Verlust von rund 58 Millionen Euro. Inzwischen ist ein Großteil des Geldes nach Vergleichen mit beteiligten Banken wieder in der Kasse.

Die Zinswetten sollten die Finanzlage von Pforzheim verbessern. Dazu wurde nach Gerichtsangaben zunächst eine zulässige Tauschvereinbarung (Swap) zur Zinssicherung abgeschlossen und dem Gemeinderat angezeigt. Später sollen dann unzulässige Verträge geschlossen worden sein.

Neben Pforzheim haben auch andere Kommunen und Unternehmen bei Banken Wetten auf die unterschiedliche Entwicklung von kurzfristigen und langfristigen Zinsen abgeschlossen - und Verluste erlitten.

Symbolfoto: dpa

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