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Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt
Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt
24.10.2017 - 14:30 Uhr
Berlin (dpa) - Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Bundestagspräsident. Der 75-jährige frühere Bundesfinanzminister erhielt in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen.

173 votierten mit Nein, 30 enthielten sich. Eine Stimme war ungültig. Im Anschluss an die Rede Schäubles wollen die Abgeordneten die sechs Bundestags-Vizepräsidenten wählen. Dabei drohte ein Eklat, weil Politiker aller anderen Fraktionen den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser durchfallen lassen wollen.

In einer kurzen Rede ermutigte der neu gewählte Bundestagspräsident das Parlament zu einer zivilisierten Streitkultur. Entscheidungen seien "nur über Streit" möglich, "den müssen wir führen und den müssen wir aushalten". Aber es sei eine Auseinandersetzung nach Regeln.

Dabei mahnte er, demokratische Verfahren zu achten und die Ergebnisse zu respektieren und nicht zu denunzieren. Schäuble beklagte "Töne der Verächtlichmachung und der Erniedrigung" in der politischen Auseinandersetzung der vergangenen Monate. "Das hat keinen Platz in einem zivilisierten Miteinander", so Schäuble.

Foto: dpa

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