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Parlament in Wartestellung
Parlament in Wartestellung
27.01.2018 - 07:02 Uhr
Berlin (red) - Die ungewöhnlich lange Phase der Regierungsbildung sorgt dafür, dass sich das Parlament in Wartestellung befindet: "In einem parlamentarischen Regierungssystem ist ein Parlament nicht in seinem Normalbetrieb, wenn es noch keine gewählte Regierung gibt, also die Frage ungeklärt ist: Wer ist Mehrheit und wer ist Minderheit? Wer ist Regierung, wer Opposition?", sagt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) im BT-Interview.

Die Deutschen wollten in ihrer Mehrheit eine stabile Regierung. Deshalb sei es richtig, wenn die Verantwortlichen von Union und SPD alle Bemühungen unternehmen, um eine reguläre Koalition einzugehen. Sollte dies nicht gelingen, sei das aber auch keine Katastrophe, das Grundgesetz habe für einen solchen Fall genügend Vorsorge getroffen.

Das komplette Interview ist in der Samstag-Ausgabe des Badischen Tagblatts sowie im E-Paper erschienen.

Foto: dpa

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