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SPD-Mitglieder stimmen für GroKo
SPD-Mitglieder stimmen für GroKo
04.03.2018 - 09:58 Uhr
Berlin (dpa/as) - Nach fünf Monaten politischer Unsicherheit haben die SPD-Mitglieder den Weg für eine neue große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) frei gemacht. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag stimmte eine Mehrheit von 66,02 Prozent der Mitglieder mit Ja, wie die SPD am Sonntag in Berlin mitteilte. Es wird bereits die dritte große Koalition für die seit 2005 regierende Merkel.


Insgesamt wurden 378.437 Stimmen abgegeben. Stimmberechtigt waren 463.722 Mitglieder. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239.604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123. 329 mit Nein. Das gab der für die Auszählung zuständige Schatzmeister Dietmar Nietan bekannt. 161 Tage nach der Bundestagswahl geht damit die bislang längste Regierungsbildung in die Endphase. Die Wahl Merkels zur Kanzlerin ist für den 14. März im Bundestag geplant. Dort wird nun die rechtspopulistische AfD größte Oppositionspartei sein.

Überprüfung nach zwei Jahren

Wie stabil das Bündnis sein wird, muss sich noch zeigen. Die SPD will nach zwei Jahren überprüfen, wie zufrieden sie damit ist.

Die SPD-Spitze will die Besetzung ihrer sechs Ministerien - darunter auch Außen und Arbeit/Soziales - in den nächsten Tagen bekanntgeben. Die Postenfrage sollte wegen des Argwohns an der Basis bewusst vom Ergebnis des Mitgliederentscheids entkoppelt werden. Mit Spannung wird erwartet, wer das Auswärtige Amt bekommen wird - Amtsinhaber und Ex-Parteichef Sigmar Gabriel steht vor der Ablösung. Ihm wird ein zerrüttetes Verhältnis zu Scholz und Nahles nachgesagt.

Katzmarek erleichtert

Die mittelbadische SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek äußerte sich gegenüber dem BT erleichtert über den Ausgang der Befragung. Dass es nach der Bekanntgabe des Ergebnisses keinen Applaus gab, hält sie für angemessen: "Das ist schon gut, weil es keinen Sinn macht, jetzt von Siegern oder Verlierern zu sprechen, was ein Applaus ja immer so darstellt. Jedem ist klar, dass das keine Liebesheirat wird, sondern es ist eine Entscheidung aufgrund des Koalitionsvertrags und der Notwendigkeit einer Regierungsbildung", sagte Katzmarek.

Foto: dpa

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