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Beschlüsse für Benz-Werk im Herbst?
Beschlüsse für Benz-Werk im Herbst?
04.08.2018 - 18:05 Uhr
Rastatt (red) - Ungeachtet des Widerstands im Gemeinderat will die Stadtverwaltung am Zeitplan für weitere Entscheidungen zur Erweiterung des Benz-Werks festhalten. Aus Sicht der Verwaltung wäre am 17. September die Zeit reif für Beschlüsse, um die nächsten Schritte verbindlich einleiten zu können.

Dies seien zunächst die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Erweiterungsflächen. Beide Verfahren dauern bestimmt eineinhalb bis zwei Jahre und gehen mit den vorgeschriebenen Beteiligungen der Öffentlichkeit einher, so die Verwaltung. Der Gemeinderat habe mehrfach im Verfahren die Möglichkeit, Weichen zu stellen. Denn der Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss setzt zunächst nur den Geltungsbereich der Planverfahren und die Planungsziele fest. "Selbstverständlich jedoch bleibt es dem Gemeinderat unbenommen, diese Beschlussfassungen erst zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen", heißt es aus dem Rathaus.

Man habe aber nach der Vorstellung des Entwurfs der Machbarkeitsstudie am 19. Juli bewusst eine sitzungsfreie Zeitspanne von acht Wochen eingeplant, in der die Stadträte und auch die Öffentlichkeit sich über die Studie informieren können. Alle Unterlagen zur Studie sind inzwischen online gestellt und direkt abrufbar unter www.rastatt.de. Für die Gemeinderatssitzung am 17. September ist vorgesehen, nochmals ausführlich offene Fragen zu diskutieren und die Folgeschritte zu erörtern.

Archivfoto: ema

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