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Grüne: Kein beschleunigtes Verfahren
Grüne: Kein beschleunigtes Verfahren
17.12.2018 - 09:19 Uhr
Gernsbach (red) - Dem Gernsbacher Stadtrat liegt ein Beschlussantrag zur Bauleitplanung auf dem Pfleiderer-Areal vor, der ein beschleunigtes Verfahren vorsieht. Dagegen haben sich nun die Grünen gestellt.

Bei einem solchen Vorgehen wird teilweise auf Berichtspflichten verzichtet und darüber hinaus einzelne Verfahrensschritte vereinfacht, erklären die Grünen im Gernsbacher Gemeinderat.

Der Gemeinderat soll am Montagabend ab ab 17 Uhr in der Stadthalle über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Wörtgarten (Pfleiderer-Areal) entscheiden.

"Gerade bei der Überplanung des Pfleiderer-Areals brauchen wir ein transparentes Verfahren, damit sich alle Bürgerinnen und Bürger ein vollständiges Bild der Situation machen können", führt Beate Benning-Gross, grüne Stadträten in Gernsbach, aus. Das gelte für die auf dem Gelände entstehenden Umweltfragen mindestens ebenso wie für Fragen der Verkehrsanbindung und des Einzelhandels, heißt es in der Mitteilung weiter.

"Umweltprüfung ein Muss"

"Insbesondere die Umweltverträglichkeitsprüfung sollte in diesem Verfahren in der gebotenen Ruhe und Genauigkeit durchgeführt werden. Ein Verzicht auf die Umweltverträglichkeitsprüfung ist deshalb nicht hinnehmbar, selbst wenn die dafür erforderlichen Berichte erstellt werden", ergänzt Thomas Hentschel, Mitglied des Landtags Baden-Württemberg und ebenfalls Stadtrat in Gernsbach. Deshalb widersprechen die Grünen ausdrücklich der Durchführung eines beschleunigten Verfahrens.

Zuvor hatte sich bereits die Bürgerinitiative Giftfreies Gernsbach gegen ein solches Vorgehen gestellt.

Archivfoto: red

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