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Südwest-SPD: Interner Datenskandal weitet sich
Südwest-SPD: Interner Datenskandal weitet sich
09.01.2019 - 10:04 Uhr
Stuttgart (bjhw) - Mehrere baden-württembergische Jusos stehen im Verdacht, seit längerer Zeit und auf unzulässige Weise Informationen über Mitglieder und deren Einstellungen gesammelt zu haben. Daten wurden unter anderem über Tarn-Mails mit den Namen "Friedrich Merz" und "Angela" ausgetauscht.

Der Landesgeschäftsführer der SPD-Nachwuchsorganisation Yannick Schulze musste bereits seinen Hut nehmen. Der frühere Landesvorsitzende Leon Hahn, der inzwischen im Landesvorstand der SPD sitzt, soll dem Vernehmen nach vor dem Rücktritt stehen. Außerdem weisen Protokolle Verbindungen zur parteiinternen Gruppierung der Netzwerker aus.

Vor dem Jahreswechsel waren der neue Landesvorsitzende Andreas Stoch und sein Generalsekretär Sascha Binder kalt von der Affäre erwischt worden. Binder sprach von einem "individuellen Fehlverhalten" und verwies auf arbeitsrechtliche Konsequenzen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Stefan Brink wurde über die Sachlage informiert und darüber, dass der enttarnte Mitarbeiter rechtswidrig sensible Mitgliederdaten an Dritte innerhalb der Partei weitergegeben hat.

Inzwischen ist allerdings von "krimineller Energie" die Rede und davon, dass über Jahre Daten ausgetauscht und Versuche unternommen wurden, Mitglieder zu beeinflussen. Gesammelt und intern weitergeleitet worden sind auch die Ergebnisse entsprechender Kontakte und der sogenannten Ansprache von Personen. Jetzt steht der Verdacht im Raum, dass auf diese Weise Abstimmungsergebnisse von Parteitagen und möglicherweise sogar der Mitgliederentscheid zwischen Leni Breymaier und Lars Castellucci beeinflusst werden sollten.

Symbolfoto: dpa

Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der Donnerstagsausgabe des Badischen Tagblatts und ab 4.30 Uhr am Donnerstagmorgen im E-Paper.

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