» Ergebnis anzeigen
» Frühere Umfragen
|
Kompromiss im Diesel-Streit
Stuttgart (bjhw) - Die CDU ist bereit, von ihrem kategorischen Nein zu Fahrverboten für Euro-5-Diesel Abstand zu nehmen, sollten die Schadstoffwerte in Stuttgart in den kommenden siebeneinhalb Monaten nicht entscheidend sinken. Beide Koalitionspartner gemeinsam hoffen allerdings, dass es dazu nicht kommen muss, weil die mannigfaltigen Maßnahmen zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt doch entscheidende Erfolge bringen.
Der Kompromiss entschärft damit - zumindest vorläufig - einen der heikelsten Streitpunkte in der Legislaturperiode. In der vergangenen Woche, im ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause, war unter den Spitzen von Grünen und CDU noch keine Einigung möglich. Die Zeit drängte allerdings, weil am Dienstag die Frist abgelaufen ist, bei Gericht verschiedenen Vollstreckungsmaßnahmen, bis hin zur Zwangshaft, zu widersprechen. Fahrverbote in der ganzen Stadt möglich Sollten die Schadstoffmesswerte, entgegen den Erwartungen der Landesregierung, bis Ende April keine durchgreifende Entspannung für 2020 erwarten lassen, sind danach Fahrverbote auch für Euro-5-Diesel nicht nur auf einzelne Strecken, sondern in der ganzen Stadt vorgesehen. Darauf haben sich die Amtschefs von Staats-, Kultus- und Verkehrsministerium verständigt. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa/Archivbild Ein ausführlicher Bericht zu dem Thema erscheint in der Donnerstagsausgabe sowie (ab 4 Uhr) im E-Paper.
Das könnte Sie auch interessieren
|
Ort des Geschehens
Top-Themen
18:17
18:17
18:16
Umfrage
Knapp 345.000 Pilger haben in diesem Jahr den Jakobsweg absolviert, das sind mehr als je zuvor. Könnten Sie sich das auch vorstellen?
 Kommentierte Artikel
Meistgelesene Artikel
Wetter in Mittelbaden
 BT Kinospot
| |||||||||||||||||||||||||
