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Kompromiss im Diesel-Streit
Kompromiss im Diesel-Streit
11.09.2019 - 15:10 Uhr
Stuttgart (bjhw) - Die CDU ist bereit, von ihrem kategorischen Nein zu Fahrverboten für Euro-5-Diesel Abstand zu nehmen, sollten die Schadstoffwerte in Stuttgart in den kommenden siebeneinhalb Monaten nicht entscheidend sinken. Beide Koalitionspartner gemeinsam hoffen allerdings, dass es dazu nicht kommen muss, weil die mannigfaltigen Maßnahmen zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt doch entscheidende Erfolge bringen.

Der Kompromiss entschärft damit - zumindest vorläufig - einen der heikelsten Streitpunkte in der Legislaturperiode.

In der vergangenen Woche, im ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause, war unter den Spitzen von Grünen und CDU noch keine Einigung möglich. Die Zeit drängte allerdings, weil am Dienstag die Frist abgelaufen ist, bei Gericht verschiedenen Vollstreckungsmaßnahmen, bis hin zur Zwangshaft, zu widersprechen.

Fahrverbote in der ganzen Stadt möglich

Sollten die Schadstoffmesswerte, entgegen den Erwartungen der Landesregierung, bis Ende April keine durchgreifende Entspannung für 2020 erwarten lassen, sind danach Fahrverbote auch für Euro-5-Diesel nicht nur auf einzelne Strecken, sondern in der ganzen Stadt vorgesehen. Darauf haben sich die Amtschefs von Staats-, Kultus- und Verkehrsministerium verständigt.

Foto: Daniel Bockwoldt/dpa/Archivbild

Ein ausführlicher Bericht zu dem Thema erscheint in der Donnerstagsausgabe sowie (ab 4 Uhr) im E-Paper.

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