www.spk-bbg.de/branchensieger
http://www.badisches-tagblatt.de/weihnachtsabo/index.html
Schlappe für Boris Johnson
Schlappe für Boris Johnson
19.10.2019 - 16:08 Uhr
London (dpa) - Das britische Parlament hat eine Entscheidung über den Brexit-Deal von Premierminister Boris Johnson verschoben und ihm damit eine empfindliche Niederlage zugefügt. Die Abgeordneten stimmten mit 322 zu 306 für einen Antrag, der vorsieht, dass die Entscheidung vertagt werden soll, bis das entsprechende Ratifizierungsgesetz verabschiedet ist.

Johnson ist damit per Gesetz verpflichtet, bei der Europäischen Union eine Verlängerung der Brexit-Frist über den 31. Oktober hinaus zu beantragen.

Erwartet wird, dass der Premier trotzdem weiter versuchen wird, den Deal noch rechtzeitig durchs Parlament zu bringen, indem er das Gesetz bereits am Montag vorlegt. Am Dienstag könnte dann bereits eine weitere wichtige Abstimmung mit der zweiten Lesung des Gesetzes anstehen. Würde das Gesetz diese Hürde passieren, könnte Johnson damit rechnen, die Unterstützung für den Deal doch noch zu bekommen.

Angst vor ungeregeltem Brexit

Hinter dem Vorstoß zur Vertagung stand die Sorge, das Brexit-Abkommen könnte nicht mehr rechtzeitig vor dem Austritt ratifiziert werden. Die Folge wäre ein ungeregeltes Ausscheiden aus der EU. Um einen No-Deal-Brexit zu verhindern, müssten die Abgeordneten alles durchwinken, was ihnen die Regierung im Ratifizierungsgesetz vorsetzt. Vor allem aber bot das sogenannte Letwin-Amendment eine Basis für eine möglichst breite Koalition gegen die Regierung, weil der Deal damit nicht offen abgelehnt wird.

Unklar, wie lange EU Aufschub gewähren könnte

Einem Antrag auf Aufschub würden die 27 übrigen EU-Staaten mit hoher Wahrscheinlichkeit stattgeben, wenn es eine klare Begründung gäbe. Wie lange die EU Aufschub gewähren könnte, ist unklar. Als ausreichende Begründung für eine Fristverlängerung gilt in Brüssel auch die Ausrufung von Neuwahlen oder eines Referendums.

Johnson war diese Woche gegen alle Erwartungen eine Einigung mit Brüssel gelungen. Knackpunkt war die Frage, wie eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden kann. Die im ursprünglichen Austrittsabkommen vorgesehene Regelung, den umstrittenen Backstop, konnte Johnson mit Zustimmung der EU durch eine Alternative ersetzen.

Nordirisch-protestantische DUP wollte neue Regelung nicht

Doch die mit der Regierung verbündete nordirisch-protestantische DUP wollte die neue Regelung nicht mittragen. Damit fehlten Johnson wichtige Stimmen. Ohnehin musste er auf Unterstützung aus der Opposition hoffen, denn eine Mehrheit hat der Premier nicht. Johnsons Vorgängerin Theresa May scheiterte mit ihrem Brexit-Abkommen drei Mal im Parlament.

Die Briten hatten vor über drei Jahren - im Sommer 2016 - mit knapper Mehrheit in einem Referendum für den Austritt aus der EU gestimmt.

Foto: King/dpa/Archiv

BeiträgeBeitrag schreiben 



Das könnte Sie auch interessieren

Bühlertal
Nichts gegen ein Gastgeschenk

11.10.2019
Bühlertal empfängt Spitzenreiter Kehl
Bühlertal (rap) - Die Formkurve des SV Bühlertal zeigt in der Fußball-Verbandsliga weiter nach oben. Nach dem 2:2 in Radolfzell hat die Hurle-Elf am Samstag aber einen dicken Brocken aus dem Weg zu räumen. Auf dem Mittelberg empfängt der SVB den Spitzenreiter Kehler FV (Foto: Seiter). »-Mehr
Baden-Baden
Coratellas Rückkehr

06.09.2019
Erstes-Punkteduell seit 1974
Baden-Baden (red) - 1974 standen sich die nur zwei Kilometer auseinander liegenden Landesligateams des FV Ottersweier und VfB Bühl zum letzten Punkteduell gegenüber - am Samstag gibt es mit dem Ex-Bühler und jetzigen FVO-Coach Christian Coratella (Foto: toto) ein Wiedersehen. »-Mehr
Berlin
Der Coup des Olaf Scholz

17.08.2019
Der Coup des Olaf Scholz
Berlin (red) - Jetzt will er also doch: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (dpa-Foto) hat seine Bereitschaft erklärt, für den SPD-Bundesvorsitz zu kandidieren. Damit ist die Liste der Anwärter inzwischen ziemlich lang. Was Scholz damit aufs Spiel setzt und welche Chancen er hat. »-Mehr
Gernsbach
Alles nur Humbug am Albert-Schweitzer-Gymnasium

28.06.2019
Alles nur Humbug am ASG
Gernsbach (ueb) - Die Theater-AG des Albert-Schweitzer-Gymnasiums zeigte an zwei Abenden im Lichthof der Schule ihr Können. Sie führte Georg Vietzkes amüsante Dramenadaption der Oscar Wilde-Erzählung "Das Gespenst von Canterville" auf (Foto: Uebel). »-Mehr
Baden-Baden
´Das war heute ein echter Spaß´

02.05.2019
Schach: Carlsen überragt
Baden-Baden (red) - Magnus Carlsen ist nicht gerade dafür bekannt, zu Überschwang zu neigen. Bereits vor der letzten Runde bei den Grenke Chess Classic in Baden-Baden zeigte sich der Schach-Weltmeister jedoch entzückt. Der Norweger überrollte Peter Swidler förmlich (Foto: ham). »-Mehr
Ort des Geschehens
Größere Google Karte
Umfrage

Weil es nicht mehr genügend Freiwillige gibt, haben einige Gemeinden Bürger zum Dienst in der Feuerwehr verpflichtet. Finden Sie das richtig?

Ja.
Nein.
Weiß ich nicht.


https://www.eyesandmore.de
Wetter in Mittelbaden


BT Kinospot


© Badisches-Tagblatt.de    Impressum | AGB | Nutzungsbedingungen | Datenschutz