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Einigung zu Gedenkstätte in Kislau
Einigung zu Gedenkstätte in Kislau
16.11.2019 - 07:55 Uhr
Stuttgart (kli) - Die Fraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP haben sich am Freitag darauf geeinigt, das Projekt, auf dem ehemaligen badischen Konzentrationslager in Kislau (Bad Schönborn, Landkreis Karlsruhe) einen Lernort zu errichten, im Doppelhaushalt 2020/21 zu unterstützen.

Nach langen Diskussionen habe man beschlossen, das vom Verein "Lernort Zivilcourage und Widerstand" (LZW) betriebene Bauprojekt mit einer Investition von maximal 750.000 Euro zu bezuschussen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Ulrich Sckerl, am Freitagabend dem BT. Die Auszahlung der Summe aus dem Landeshaushalt sei aber an die Voraussetzung geknüpft, dass von den Kommunen und Landkreisen rund um Kislau nochmal dieselbe Summe zusammenkommt. "Erst dann werden die Landesmittel fließen", so Sckerl.

Er bezeichnete die Einigung als großen Erfolg. Zudem habe man im Landesetat die Summe für laufende Kosten und Personal für den "Lernort Kislau" noch einmal um 10.000 Euro pro Jahr erhöht. Die Einigung werde am kommenden Mittwoch als gemeinsamer Antrag der vier Fraktionen in den Finanzausschuss des Landtags eingebracht. Die Zustimmung der Fraktionen gilt als Formsache.

Einziges badisches Konzentrationslager

In dem ehemaligen Schloss in Kislau war von 1933 bis 1939 das einzige badische Konzentrationslager. Von dort aus wurden viele Gefangene in Todeslager gebracht. Heute ist in Kislau eine Außenstelle der Justizvollzugsanstalt Bruchsal untergebracht. Der Verein LZW hatte ursprünglich einen Lernort-Neubau für drei Millionen Euro konzipiert, anschließend eine abgespeckte Variante für 1,5 Millionen Euro ins Spiel gebracht.

Symbolfoto: Thomas Warnack/dpa

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