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FDP-Delegierte lehnen Antrag ab
FDP-Delegierte lehnen Antrag ab
06.01.2020 - 13:40 Uhr
Fellbach (bjhw) - Der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, das ökologische Profil seiner Partei zu schärfen. Beim traditionellen Landesparteitag vor Dreikönig in Fellbach bei Stuttgart lehnten die Delegierten weite Teile des von ihm mitformulieren Antrags "Vorfahrt für liberale Klimapolitik" mit deutlicher Mehrheit ab.

Zuvor hatte bereits ein gut zweistündiger Abstimmungsmarathon um Dutzende Einzelheiten im wirtschaftspolitischen Leitantrag des Landesvorstands stattgefunden, in dem ebenfalls ökologische Aspekte angesprochen wurden.

Landes-FDP will regieren

Theurer hatte in seiner Rede zum Auftakt der eintägigen Veranstaltung klar gemacht, dass die FDP im Land wieder regieren will und dass er sich bei entspreche nden inhaltlichen Kompromissen vor allem in der Bildungspolitik, eine grün-gelbe Koalition vorstellen kann. Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke verzichtete anders als 2016 auf prinzipielle Einwände gegen eine gemeinsame Regierung unter der Führung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Nach Schlappe: Theurer reagiert gelassen

Theurer reagierte auf seine Abstimmungsschlappe gelassen. Das passiere "halt und zeigt, dass die Delegierten auf dem Parteitag das Sagen haben". Allerdings habe er mit der kompletten Streichung von zehn der insgesamt zwölf Absätze, die er gemeinsam mit der FDP-Landesarbeitsgemeinschaft Energie und Umwelt präsentierte, nicht gerechnet.

Überraschender Umgang mit dem Thema

Der Umgang der Delegiertenmehrheit mit dem Thema Klimaschutz kam auch deshalb überraschend, weil die Parteibasis in einer Online-Abstimmung den Antrag des Landesvorsitzenden mit seinem Bekenntnis zur ökologischen Marktwirtschaft als besonders wichtig bewertet hatte.

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