http://www.badisches-tagblatt.de/UnternehmenKarriereZusteller/index.html
http://www.badisches-tagblatt.de/UnternehmenKarriereZusteller/index.html
Bürgermeisterkandidat lächelt an falscher Stelle
An den für Vereine aufgestellten Plakatwänden (hier am Kurpark-Eingang) hat Wahlwerbung wie die von Bürgermeisterkandidat Julian Christ nichts verloren. Foto: vgk
29.06.2017 - 00:00 Uhr
Von Stephan Juch

Gernsbach - Die Zeit nach den Pfingstferien bis zum Schuljahresende ist traditionell sehr veranstaltungsintensiv. Jedes Wochenende laden zahlreiche Vereine zu Festivitäten aller Art ein, für die größeren wird mit Plakaten geworben. Um ein wildes Zupflastern zu verhindern, stellen die Kommunen Regeln zur Plakatierung auf. So gibt es in Gernsbach beispielsweise fünf Plakatwände im Stadtgebiet, die ausschließlich den Vereinen für Werbezwecke vorbehalten sind. Aktuell lächelt von diesen fünf Wänden allerdings Bürgermeisterkandidat Julian Christ dem Betrachter entgegen.

Sie befinden sich in der Loffenauer Straße (Ortseingang beim "Sonnenhof"), am Kurpark-Eingang, an der Hoesch-Brücke, an der Stadthalle und oberhalb der Realschule. "Wahlwerbung erlauben wir dort grundsätzlich nicht", sagt Hauptamtsleiter Wolfgang Hermann auf BT-Anfrage. Den Hinweis auf diese für Vereine reservierten Standorte bekomme jeder, der bei der Stadt eine Genehmigung zum Plakatieren beantragt. Darin sind die Regeln dokumentiert. So ist etwa darauf zu achten, dass Plakate nicht außerhalb geschlossener Ortschaften anzubringen sind oder an Stellen, an denen sie den Verkehr beeinträchtigen können. Zudem darf bei Wahlen frühestens sechs Wochen vor dem Urnengang plakatiert werden, erklärt Hermann einige Regularien. Es bleiben immer noch genügend Möglichkeiten, in der Papiermacherstadt zu plakatieren, betont der Hauptamtsleiter und ergänzt, dass für die Plakate von Bürgermeisterkandidat Julian Christ bei der Stadt nicht mal eine Genehmigung eingeholt worden sei.

Klare Spielregeln für Wahlwerbende

Die Plakate von Christ hat der SPD-Ortsverein aufgehängt. 63 an der Zahl, wie die Sozialdemokraten am Montag in einer Pressemitteilung berichteten. Auch das ist übrigens nicht im Sinne der Stadt, wie Hermann erklärt: "Wir geben eine freiwillige Selbstbeschränkung von 20 bis maximal 40 Plakate vor." Das wird jedoch kaum der Grund dafür sein, dass 14 Christ-Wahlplakate beschädigt beziehungsweise zerstört wurden, was die SPD in ihrer Mitteilung als "fehlendes Demokratieverständnis" bezeichnete.

Zu dieser Einlassung hat sich gestern Henrik Eisele ans BT gewandt. Der in Weisenbach wohnende Wahlkampfkoordinator des Kreisverbands Mittelbaden und Bundestagskandidat der Piratenpartei betont, dass "die SPD Recht hat, wenn sie über mangelndes Demokratieverständnis in Bezug auf die Verunstaltung oder Zerstörung von Wahlplakaten des Bürgermeisterkandidaten Julian Christ klagt. Das geht so nicht." Laut Eisele hat "jeder Kandidat und jede Partei das Recht, auf seine Kandidatur aufmerksam zu machen und seine Meinung entsprechend auch auf Plakaten kundzutun. Unabhängig davon, ob man diese Meinung teilt oder nicht, sollte man die Sache akzeptieren, wie sie ist, und die Wahlwerbung nicht verschandeln. Allerdings gehört zu einem Demokratieverständnis auch dazu, sich als Wahlwerbender an die Spielregeln zu halten."

Henrik Eisele erinnert daran, dass die Piratenpartei schon bei den vergangenen Wahlen mehrfach darauf aufmerksam gemacht hat, dass die von Städten und Gemeinden aufgestellten Regeln zur Plakatierung regelmäßig durch die Parteien - auch durch die SPD - missachtet werden (wir berichteten). "Leider ist das jetzt auch bei der Bürgermeisterwahl der Fall. Obwohl die Genehmigungen der Stadt Gernsbach klar aussagen, dass Wahlwerbung nicht an den für Vereine aufgestellten Plakatwänden angebracht werden darf, strahlt ausgerechnet von dort das Gesicht von Herrn Christ vom Plakat. Und dies in einer Zeit, in der sehr viele Vereinsfeste veranstaltet werden und somit so oder so schon sehr wenig Platz an diesen Wänden frei ist", sagt Eisele.

Er fügt hinzu, dass Vereine zehn Euro für die Plakatgenehmigung zu berappen haben, was die Tatsache noch ärgerlicher werden lasse, wenn dann kaum Platz für die Werbung vorhanden ist. "Wenn schon meckern, dann auch an die Regeln halten", richtet sich der Bundestagskandidat der Piraten an die SPD: "Das hilft nicht nur Herrn Christ, sondern auch den Vereinen, die so auf ihre Veranstaltungen aufmerksam machen können. Und vielleicht klappt es dann auch beiderseits mit dem Demokratieverständnis."

BeiträgeBeitrag schreiben 
Ort des Geschehens
Größere Google Karte
www.volksbank-baden-baden-rastatt.de/bt
Umfrage

Am Freitag startet der Karlsruher SC zu Hause gegen Osnabrück in die Drittliga-Saison. Trauen Sie den Blau-Weißen den direkten Wiederaufstieg zu?

Ja.
Nein.

Wetter in Mittelbaden


Facebook


BT Kinospot


© Badisches-Tagblatt.de    Impressum | AGB | Nutzungsbedingungen