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Ortsverein Gernsbach kritisiert Bundes-SPD
Ortsverein Gernsbach kritisiert Bundes-SPD
24.11.2017 - 00:00 Uhr
Gernsbach (vgk) - Nicht unberührt von den politischen Ereignissen in Berlin blieb die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Gernsbach am Mittwochabend. Die Mitglieder sprachen sich nach ausführlicher Diskussion dafür aus, die am zurückliegenden Montag vom Bundesvorstand getroffene schnelle Entscheidung, nicht für eine Regierungsbildung zur Verfügung zu stehen, zu kritisieren. Dies taten sie in einem mehrheitlich gefassten Beschluss (eine Gegenstimme).

Zudem plädierte der Ortsverein für Gespräche in alle Richtungen sowie die unbedingte Einbeziehung der Basis. Die SPD habe Verantwortung, es werde eine handlungsfähige Regierung gebraucht, lautete der Tenor nach einer ausgiebigen Diskussionsrunde. Die Genossen betonten überdies, dass die Entscheidung nach der verlorenen Bundestagswahl, in die Opposition zu gehen, durchaus ihre Berechtigung hatte. Jetzt habe sich jedoch eine neue Situation ergeben, die zu diskutieren sei. Die Solidarität habe nicht allein der Partei, sondern ebenso dem Land zu gelten. Ein wichtiger Aspekt vor diesem Hintergrund sei ebenfalls Europa, wie die Gernsbacher anmerkten.

Den Blick auf die Bundeshauptstadt richtete Jonas Weber. Der SPD-Kreisvorsitzende äußerte im Rahmen seines Grußworts, Deutschland besitze trotz des negativen Ausgangs der Sondierungsgespräche eine stabile Demokratie.

Mitglieder-Zuwachs ohne "Schulz-Effekt"

Zunächst hatte der Ortsvorsitzende Heinz-Volker Faßnacht 2017 Revue passieren lassen. Der Ortsverein könne auf ein durchaus positives Jahr blicken. Acht neue Mitglieder traten in die SPD ein. Dieser Mitgliederzuwachs habe nichts mit dem "Schulz-Effekt" zu tun, merkte dazu der Vorsitzende an.

Hinter den Gernsbacher Sozialdemokraten liegt reichlich Arbeit. Zwei Schwerpunkte der zurückliegenden Monate bildeten die Bürgermeister- und Bundestagswahl. Zudem wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich um das Thema Mitgliedergewinnung kümmert. Auf kommunaler Ebene widmete sich der Ortsverein unter anderem den Themenfeldern Landschaftspflege, den Baugebieten Gartenäcker und Vordere Fleischling. Im Vordergrund der Arbeit stand auch die Mitgliederpflege, etwa durch ein Sommerfest und eine Herbstwanderung.

Die Gemeinderatsarbeit der Fraktion beleuchtete, stellvertretend für die Fraktionsvorsitzende Dr. Irene Schneid-Horn, Fred Schiel. Er bedauerte in diesem Zusammenhang, dass immer noch kein Fußgänger- und Radfahrerkonzept vorliege, obwohl dies schon mehrfach von der SPD angefordert wurde. In seiner Eigenschaft als Kassierer unterrichtete Schiel über die im Berichtszeitraum getätigten Einnahmen und Ausgaben. Die Richtigkeit der Zahlen bestätigten die Kassenprüfer Günter Knapp und Guido Wieland.

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