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Bekannte Themen gehen in nächste Runde
In der Leichenhalle auf dem Forbacher Friedhof soll ein muslimischer Waschraum eingerichtet werden. Der Forbacher Rat befasst sich am Dienstag erneut mit dem Thema. Foto: av
02.12.2017 - 00:00 Uhr
Forbach (mm) - Die Feuerwehr und die Leichenhallen auf den Forbacher Friedhöfen sind die beiden zentralen Themen der nächsten Gemeinderatssitzung. Diese findet am Dienstag, 5. Dezember, 19 Uhr, im Rathaus statt.

Der Feuerwehretat 2016 hatte ein Gesamtausgabevolumen von rund 144000 Euro. Wegen nicht getätigter Anschaffungen aufgrund des Umbaus des Gerätehauses und Bestellungen zum Jahresende, die erst 2017 gebucht werden konnten, ergaben sich Minderausgaben von rund 39000 €Euro, die sich teilweise in den Haushalt 2017 verschoben haben und diesen zusätzlich belasten. Aufgrund der aktuellen Haushaltsbewirtschaftung und der für 2017 noch geplanten und notwendigen Ausgaben entsteht daher laut Sitzungsunterlagen ein zusätzlicher Bedarf von 30000 Euro €für 2017, den der Rat genehmigen soll.

In der jüngsten Verwaltungsausschusssitzung wurde der von der Feuerwehr erarbeitete Rohentwurf der Bedarfsliste mit einem Volumen von 275000 Euro vorgestellt. Die Verwaltung hat daraus einen Vorschlag für den Haushalt 2018 erarbeitet. Auf Basis der Diskussion im Ausschuss und weiterer Gespräche mit der Feuerwehrführung hat die Verwaltung den ursprünglichen Vorschlag angepasst. Die Feuerwehrführung steht in der Sitzung für Fragen zur Verfügung.

Missverhältnis von Aufwand und Ertrag

In der Aprilsitzung wurde die Verwaltung beauftragt, einen Gutachter zu finden, der die Gemeinde in den Bereichen interkommunale Zusammenarbeit und jährliches Budget der Feuerwehren berät. Vier renommierte Büros für Feuerwehrplanungen wurden angeschrieben und um ein Angebot für die vom Gemeinderat formulierten Fragestellungen gebeten. Drei der Büros haben mitgeteilt, dass sie auf die Anfrage kein Angebot abgeben werden. Auch vom vierten Büro wurde kein Angebot abgegeben. Unter anderem wurde darauf hingewiesen, dass der Beratungsaufwand in einem deutlichen Missverhältnis zum zu erwartenden Einsparpotenzial stehe. Aus Sicht der Verwaltung gibt es jetzt drei Entscheidungsvarianten:

Wenn keine Begutachtung mehr gewünscht ist, muss der Beschluss vom 4. April aufgehoben werden.

Wie in der Sitzung am 25. Juli erläutert wurde, kann ein kombinierter Auftrag für die Bedarfsplanung mit nachgeschalteter Budgetplanung vergeben werden. Die Angebote liegen den Fraktionen vor. Die Mittel wären dann im Haushalt 2018 einzustellen

Lediglich die Bedarfsplanung kann durch ein Büro begleitet werden. Die Budgetplanungen würden danach wieder eigenständig erstellt werden. Die Angebote können nur für diesen Teil gewertet werden, die erforderlichen Mittel wären ebenfalls im Haushalt 2018 einzustellen

Zum dritten Mal befasst sich der Rat mit der Ertüchtigung und Nutzungserweiterung der Einsegnungshallen. In Forbach soll im ehemaligen Obduktionsraum ein Waschraum nach muslimischem Ritus eingerichtet werden. Dazu muss die Wasserversorgung angepasst werden. Am 10. Oktober war darüber bereits beraten worden. Dem Antrag auf Vertagung, um die Kosten zur Ertüchtigung aller Einsegnungshallen der Gemeinde (Forbach, Bermersbach, Langenbrand und Gausbach) zu prüfen und einer erneuten Beratung wurde durch das Gremium mehrheitlich stattgegeben. Zwischenzeitlich wurden diese Kosten ermittelt. Der Gemeinderat hat über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Bürgerfragestunde, Bekanntgaben sowie Wünsche und Anträge ergänzen die Tagesordnung der Sitzung.

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