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"Kein Schmusekurs" mit Gegnern
'Kein Schmusekurs' mit Gegnern
02.05.2018 - 00:00 Uhr
Gernsbach (red) - Die Töne bei der Mitgliedsversammlung der Gernsbacher CDU, über die das Badische Tagblatt am Montag berichtete, haben die Mitglieder der Freien Bürger "verärgert". Fraktionsvorsitzender Uwe Meyer nimmt Stellung zu den Vorwürfen von Frauke Jung gegenüber Bürgermeister Julian Christ.

"Wie es in den Wald hineinschallt, so schallt es wieder heraus", meint der Fraktionschef der Freien Bürger in seiner Mitteilung und setzt fort, "wer ständig nur die Verwaltung unsachlich angreift, Verhandlungen des Bürgermeisters durch unsinnige Anträge erschwert und versucht, die Kollegen der anderen Fraktionen für dumm zu verkaufen, der braucht sich nicht zu wundern, wenn sich daraus eine stabile Mehrheit bildet, die zusammensteht, um Beschlüsse im Sinne einer Weiterentwicklung der Stadt voranzubringen."

Wer sich als Opposition verhält, werde auch als solche behandelt. "In der Tat empfinden die Freien Bürger die Situation im Gemeinderat aktuell sehr angespannt", bestätigt Meyer die Sichtweise der CDU-Fraktion. Dennoch sei es möglich, über eine stabile Mehrheit Beschlüsse zu fassen. "Wir sind mit der Arbeit von Bürgermeister Julian Christ sehr zufrieden, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger keinen ,Schmusekurs' mit seinen Gegenspielern fährt, sondern klar seinen Weg aufzeigt", erklärt Meyer weiter.

"Beim Vorwurf, die Arbeit im Gemeinderat sei unter Stammtischniveau, sollte sich die CDU an die eigene Nase fassen und sich überlegen, was es bedeutet, wenn eigene Fraktionsmitglieder sich von Äußerungen der Fraktion im Rat distanzieren", betont Meyer. Man müsse sich auch die Frage stellen lassen, nachdem die CDU dreimal die Rechtsaufsicht beim Landratsamt bemüht hat und dreimal die Position der CDU als falsch beurteilt wurde, wo denn die von Jung beschworene Sachkompetenz liege.

"Die Freien Bürger stehen weiterhin für eine an der Sache orientierte Kommunalpolitik für unsere Stadt", äußert Meyer im Kontrast zu den Gernsbacher Christdemokraten und ergänzt, "Parteipolitik gehört in den Landtag und nicht in den Gemeinderat. Wenn wir es nicht schaffen, wieder zur Sachpolitik zurückzukehren, wird uns der Wähler bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr mit Politikverdrossenheit bestrafen."

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