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Kernstadt mit Scheuern aktuell stark unterrepräsentiert
Kernstadt mit Scheuern aktuell stark unterrepräsentiert
09.05.2018 - 00:00 Uhr
Gernsbach (red) - Die in den 1970er Jahren festgelegte Verteilung der Gemeinderatssitze auf die fünf Wohnbezirke der Stadt Gernsbach weicht ganz erheblich von den heutigen Bevölkerungsanteilen ab. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Sie schlägt deshalb dem Gemeinderat vor, die Sitzverteilung unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse an die jeweiligen Einwohnerzahlen anzupassen.

Bei dieser Gelegenheit soll auch die reguläre Gesamtzahl der Sitze im Gemeinderat von derzeit 26 auf 22 vermindert werden. Die unechte Teilortswahl ist von den Änderungen nicht betroffen und bleibt erhalten, heißt es in einer Mitteilung aus dem Rathaus.

"Eine rechtliche Überprüfung hat ergeben, dass wir zu einer Neuverteilung der Sitze entsprechend der Einwohnerentwicklung gesetzlich verpflichtet sind", betont Bürgermeister Julian Christ: "Wir brauchen sie aber auch, um die unechte Teilortswahl für Gernsbach zukunftsfähig zu machen."

Christ: Lösung, die allen gerecht wird

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Aktuell ist der Wohnbezirk Gernsbach (Kernstadt einschließlich Scheuern) bei der aktuellen Sitzverteilung um 30 Prozent unterrepräsentiert. Die Stadtteile Staufenberg (+27 Prozent), Lautenbach (+49 Prozent), Obertsrot mit Hilpertsau (+22 Prozent) und Reichental (+37 Prozent) sind dagegen durchweg überrepräsentiert.

Das baden-württembergische Innenministerium habe in einer früheren Verwaltungsvorschrift zum entsprechenden Paragrafen in der Gemeindeordnung ("Bei der Bestimmung der auf die einzelnen Wohnbezirke entfallenden Anzahl der Sitze sind die örtlichen Verhältnisse und der Bevölkerungsanteil zu berücksichtigen") lediglich eine Abweichung von bis zu 20 Prozent noch für zulässig erachtet.

"Es macht Sinn, bei dieser Gelegenheit im Interesse einer effizienteren Gremienarbeit auch die Größe des Gemeinderats insgesamt in den Blick zu nehmen", erklärt Bürgermeister Christ. Aktuell übertrifft Gernsbachs Bürgerschaftsvertretung mit 31 Sitzen (einschließlich der Ausgleichsmandate) die der Großen Kreisstadt Gaggenau, obwohl Gernsbach nur etwa halb so viele Einwohner zählt. Auch im regionalen Vergleich ist Gernsbachs Gemeinderat deutlich überdimensioniert.

Unechte Teilortswahl nicht betroffen

Die Stadtverwaltung schlägt deshalb vor, die Zahl der regulären Sitze ab 2019 auf 22 Mitglieder festzulegen, wobei sich aufgrund der unechten Teilortswahl immer Ausgleichssitze ergeben können.

Die Kernstadt mit Scheuern wäre dann mit 14 Sitzen im nächsten Gemeinderat vertreten, Staufenberg mit drei, Lautenbach mit einem, Obertsrot und Hilpertsau mit insgesamt drei und Reichental mit einem. Staufenberg (+18 Prozent) und Lautenbach (+16 Prozent) wären dann leicht über-, Obertsrot (-10 Prozent) und Reichental (-6 Prozent) leicht unterrepräsentiert, während die Kernstadt angemessen (-2 Prozent) vertreten wäre.

"Da Obertsrot und Reichental jeweils über einen Ortschaftsrat mit eigenen Kompetenzen verfügen, Staufenberg und Lautenbach aber nicht, ist dies insgesamt eine Lösung, die allen Stadtteilen gerecht wird", meint Bürgermeister Julian Christ.

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