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Der "alte Zopf" ist ab
Der 'alte Zopf' ist ab
20.09.2018 - 00:00 Uhr
Von Markus Mack

Forbach - Der "alte Zopf" ist ab: Überraschend deutlich verlief die Abstimmung im Forbacher Gemeinderat über die Unechte Teilortswahl (UTW) am Dienstagabend. 17 Räte votierten für die Abschaffung, Eberhard Barth (Freie Wähler) und Jörg Roth (CDU) sprachen sich für deren Beibehaltung aus. Auch für die Reduzierung des Gremiums von 18 auf 14 Sitze gab es eine klare Mehrheit.

Lediglich Achim Rietz und Eberhard Barth (beide Freie Wähler) sowie Harald Mungenast (SPD) stimmten für die übergangsweise Beibehaltung der bisherigen Größe des Gremiums.

Das Abstimmungsverhalten hatte sich im Vorfeld der Sitzung bereits angedeutet. In der vergangenen Woche war das Thema in den Ortschaftsräten behandelt worden. Die Abstimmungen waren in Bermersbach knapp für die Beibehaltung (vier zu drei Stimmen), in Langenbrand (fünf zu eins) und Gausbach (sechs zu eins) deutlich für die Abschaffung ausgegangen. "Sie haben mich überrascht", kommentierte Bürgermeisterin Katrin Buhrke das Abstimmungsergebnis im Gemeinderat.

Das Thema war in den Gremien ausgiebig vorberaten worden. Auch hatte eine Informationsveranstaltung in der Forbacher Murghalle für die Bürgerschaft stattgefunden, bei der Norbert Brugger, Dezernent im Städtetag Baden-Württemberg, über Vor- und Nachteile der UTW referierte.

"Kommunales Fossil" abschaffen

Das bei der Eingemeindung "verbriefte Recht" auf drei Sitze für Bermersbach, Langenbrand und Gausbach sei kein Recht auf Dauer, sagte CDU-Fraktionsvorsitzende Sabine Reichl. Horst Fritz (SPD) lobte die gute Vorbereitung seitens der Verwaltung und der Bürgermeisterin. Es sei Zeit für die Abschaffung des "kommunalpolitischen Fossils". "Wir brauchen gute Kandidaten, denn wir haben noch viel vor", warb Fritz für die Kandidatur für die kommende Kommunalwahl.

Die Abschaffung der UTW geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion bei der Haushaltsrede zurück, erläuterte Horst Fritz im Nachgang zur Gemeinderatssitzung. Das klare Ergebnis der Abstimmung zeige die Richtigkeit und Wichtigkeit dieses Antrags: "Die Abschaffung der UTW ist ein großer Fortschritt für die kommunalpolitische Demokratie in Forbach."

Durch den geänderten Wahlmodus gibt es neue Chancen für die Teilorte, die Wahl sollte einfacher und die Quote der ungültigen Stimmen geringer werden - das war in den Beratungen deutlich geworden.

Bürgermeisterin Buhrke freute sich über den "sehr demokratischen und sehr sachlichen Weg", den die Ratsmitglieder vor der Entscheidung mitgegangen seien.

Die übergangsweise Beibehaltung von 18 Sitzen im Gemeinderat wurde deutlich abgelehnt. Die Reduzierung auf 14 Sitze ist dem Rückgang der Einwohner auf rund 4800 Bürger geschuldet. Die 18 Sitze könne es dann wieder geben, wenn das selbstgesteckte Ziel von 6000 Einwohnern erreicht werde, war im Rat zu hören.

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