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Breitbandausbau und das Landschaftsbild
Breitbandausbau und das Landschaftsbild
08.12.2018 - 00:00 Uhr
Forbach (mm) - Wieder einmal steht das Thema Breitbandausbau auf der Tageordnung der Sitzung des Forbacher Gemeinderats. Das neue Gemeindelogo, der Landschaftsrahmenplan "Mittlerer Oberrhein" sowie die touristische Entwicklung in Herrenwies sind weitere Themen, mit denen sich das Gremium beschäftigen wird. Die Sitzung findet am Dienstag, 11. Dezember, 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt.

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Der Kreistag hat sich für einen Breitbandausbau mit einem glasfaserbasierten Netz entschieden. Die Feinplanung wurde an die Firma RBS wave aus Ettlingen vergeben. Diese hat eine Datenerhebung sowie Einzelgespräche bei den Kommunen durchgeführt. Zur organisatorischen Abwicklung des Breitbandprojekts soll ein Eigenbetrieb eingerichtet werden. Dieser wird den Bau des kreisweiten Backbone-Netzes sowie der innerörtlichen Netze der Kommunen übernehmen, Eigentümer der Infrastruktur werden und das Netz dann an einen Betreiber verpachten, heißt es in der Sitzungsvorlage. Da der Landkreis gegenüber den Fördermittelgebern Bund und Land als Antragssteller für die Gesamtmaßnahme auftrete und die Finanzierung übernehme, müsse die finanzielle Beteiligung der Kommunen zwischen Landkreis und Kommunen vertraglich fixiert werden. Hierfür sollen Refinanzierungsvereinbarungen abgeschlossen werden.

Laut Entwurfsplanung ergibt sich folgende Schätzung über die auf die Gemeinde Forbach entfallenden Kosten für das NGA-Netz (Next Generation Access Network): Anbindung Schule rund 108 000 Euro; kommunales Ausbaugebiet rund 3,5 Millionen Euro; Hausanschlüsse rund 1,4 Millionen Euro; Gesamtsumme rund fünf Millionen. Abzüglich der Förderung müsste die Gemeinde einen Anteil von rund 1,5 Millionen Euro dem Landkreis als Darlehen in den Jahren 2019 und 2020 zur Verfügung stellen. Der Gemeinderat soll der Refinanzierung zustimmen.

Zur Änderung der Richtlinien der Vereinsförderung erfolgte in der Sitzung am 20. November ein Beschluss. Bei der Nachbearbeitung wurde bemerkt, dass bei der Beratung und Beschlussfassung Harald Mungenast und Hans-Jörg Wiederrecht mitgewirkt haben, obwohl sie als Vereinsvorsitzende nach der Gemeindeordnung befangen waren. Dies führt zur Rechtswidrigkeit des Beschlusses. Das Thema wird deshalb erneut beraten.

Gemeindelogo



bearbeitet

Im Juni 2018 wurde das Forbacher Büro Papierbox-Medien mit der Neugestaltung des Logos der Gemeinde beauftragt. Ein neues Logo ist ausgewählt und mittlerweile abschließend bearbeitet worden.

Die Gemeindeverwaltung wurde um Stellungnahme zum Entwurf des Landschaftsrahmenplans "Mittlerer Oberrhein" gebeten. Aufgabe des Plans ist, die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu konkretisieren. Unter Berücksichtigung des laufenden Verfahrens zur Windkraft soll die Gemeinde eine Stellungnahme abgeben, worin auf die Widersprüche und die Erhaltung des Landschaftsbilds hingewiesen wird.

Der Gemeinde gehört ein Grundstück mit 1 460 Quadratmetern in der Ortsmitte von Herrenwies am öffentlichen Parkplatz. Unmittelbar angrenzend sind auch der Zugang zum Nationalpark und der ehemalige Rossstall, der vom Nationalpark künftig als Info-Zentrum genutzt werden soll. Die Verwaltung hat sich Gedanken über eine touristische und gastronomische Verwendung und Entwicklung an diesem exponierten Platz gemacht. Zur Klärung einer möglichen Entwicklung soll eine Bauvoranfrage für den Bau eines Gastronomiegebäudes gestellt werden.

Annahme von Spenden, Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen sowie die Bürgerfragestunde ergänzen die Tagesordnung.

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