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Florus: "Massiv Geld in die Hand nehmen"
Florus: 'Massiv Geld in die Hand nehmen'
18.12.2018 - 00:00 Uhr
Von Ulrich Jahn

Gaggenau - Die Große Kreisstadt Gaggenau ist, was die Verschuldung betrifft, spitze. Gab es im Kernhaushalt im Jahr 2014 noch eine Verschuldung von 2,05 Millionen Euro, sind es in diesem Jahr noch 977 000 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 34 Euro je Einwohner, so Kämmerer Andreas Merkel. Städte vergleichbarer Größe in Baden-Württemberg kommen im Schnitt auf 426 Euro je Einwohner. Und bis 2020 soll die Verschuldung auf 919 000 Euro sinken.

Oberbürgermeister Christof Florus brachte gestern Abend in der Gemeinderatssitzung den Haushaltsplanentwurf 2019/20 ein. Dieser weist "zwei entscheidende Besonderheiten" auf, wie er gleich eingangs erwähnte: "Zum einen ist es der erste Haushaltsplan, den wir nach den Vorgaben der kommunalen Doppik erstellt haben. Inhalt und Aufbau des Haushalts unterscheiden sich grundlegend von dem, was Sie über Jahre hinweg gewohnt waren. Die zweite Besonderheit besteht darin, dass der Haushaltsplanentwurf für 2019 und 2020 mit Auszahlungen für Investitionen von insgesamt 48,2 Millionen Euro ein Volumen aufweist, das, soweit es meine Mitarbeiter und ich überblicken können, in der Geschichte der Stadt Gaggenau einmalig ist. Anders ausgedrückt, wir wollen in den nächsten zwei Jahren massiv Geld in die Hand nehmen, um die Entwicklung unserer Stadt und die Lebensqualität in Gaggenau entscheidend voranzubringen." Das Volumen des Ergebnishaushalts erreicht pro Jahr eine Größenordnung von rund 80 Millionen Euro.

Erziehung, Bildung und Betreuung: Für diesen Bereich spricht Florus von einer Investitionsoffensive. Die Investitionen in Schule und Kinderbetreuung seien durch zwei wesentliche Gesichtspunkte motiviert: "Zum einen ist es uns wichtig, dass wir gute Rahmenbedingungen für die Arbeit zugunsten der jungen Generation in unserer Stadt schaffen, andererseits tragen wir damit der Tatsache Rechnung, dass Gaggenau wächst." Stand 30. Juni hat Gaggenau 29 711 Einwohner. Vor sechs Jahren waren es noch 28 474. Nachdem in den vergangenen Jahren das Goethe-Gymnasium ein Schwerpunkt war, ist jetzt die Merkurschule an der Reihe mit Blick auf die Einrichtung als Gemeinschaftsschule. Für deren Erweiterung stehen 5,36 Millionen Euro zur Verfügung. Bei der Realschule soll 2020 der Einstieg in die Generalsanierung erfolgen mit 146 000 Euro. In der mittelfristigen Finanzplanung sind laut Florus mehr als 1,7 Millionen Euro vorgesehen, in den folgenden Jahren seien weitere zwei Millionen Euro erforderlich. Am Goethe-Gymnasium sind 2020 für die Sanierung des Pavillons II an der Gutenbergstraße 336 000 Euro sowie eine Verpflichtungsermächtigung über 173 000 Euro eingeplant. Auch im Grundschulbereich sind diverse Investitionen vorgesehen.

Im vorschulischen Bereich sind 6,2 Millionen Euro im Haushaltsplan hinterlegt für Kinderkrippen und Kindergärten.

Waldseebad



das größte Projekt

Sport/Bäder: Mit fast 16 Millionen Euro ist der Bereich der größte Brocken bei den geplanten Investitionen. Die größte Summe entfällt dabei auf das Waldseebad. Weitere Projekte sind das Schwimmbad Sulzbach, Hochbaumaßnahmen beim Rotherma und die anstehende Generalsanierung der Sporthalle im Traischbachtal.

Stadtentwicklung/Wohnraum: Der steigenden Nachfrage nach Wohnraum soll mit unterschiedlichen Instrumentarien Rechnung getragen werden. Dank der guten Nachfrage von Investoren gibt es im Zuge der Innenverdichtung Vorhaben in Bad Rotenfels (alte Mühle) und für zentrumsnahe Bereiche.

Neben den Geschossbauwohnungen will die Stadt auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass in der Kernstadt und in den Stadtteilen neue Familienheime entstehen können. Florus erwähnte die Erschließung des Baugebiets Heil VI für die Kernstadt sowie die projektierte Ausweisung eines Baugebiets "Froschäcker/Schiffersgründel" in Bad Rotenfels hinter der Festhalle mit einer Verpflichtungsermächtigung. Für Erschließungsarbeiten im Baugebiet "Am Neufeld" in Ottenau sieht der Haushaltsplan Auszahlungen von etwas mehr als 100 000 Euro vor.

Fußgängerzone: Akzente setzen will die Stadt auch im Bereich der Fußgängerzone zwischen Rathaus und Josefskirche. Für eine Teilerneuerung sind 2,25 Millionen Euro veranschlagt. In den beiden nächsten Jahren sollen fast eine Million Euro bereitgestellt werden. Dazu soll das Gespräch mit Einzelhandel und Gastronomen gesucht werden, ebenso mit den Bürgern. Details konnte Florus noch nicht nennen. Denkbar ist ein Architektenwettbewerb.

Sonstiges: Weitere notwendige Vorhaben sind die Erneuerung von Straßen, Brücken, die Verbesserung des Hochwasserschutzes, das Feuerlöschwesen und die Sanierung des Jahnhallenfoyers. Die zahlreichen Investitionen sollen ausschließlich durch Eigenmittel und Zuwendungen von Land und Bund finanziert werden. Im Kernhaushalt sei für 2019 und 2020 keine Darlehensaufnahme vorgesehen.

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