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Im Nebeldampf der Wasserpfeifen
18.01.2019 - 00:00 Uhr
Von Thomas Senger

Gaggenau - Die Ebersteinstraße ist in gewisser Weise das Geschäftszentrum von Ottenau - wenn man die Einkaufsmöglichkeiten am Kreisel bei Metzg erei Krug, Penny und Pronto Casa außer acht lässt. Doch trotz regen Kfz-Verkehrs vor der Ladentür musste Hannelore Seefried vor ziemlich genau zwei Jahren ihr kleines Lebensmittelgeschäft schließen. Der Leerstand soll nun ein Ende haben: Über die geplante Eröffnung einer Shisha-Bar soll der Bau- und Umweltausschuss befinden. Für das Gebiet gilt eine Veränderungssperre.

"Weitere Angaben zur geplanten Nutzung werden nicht getätigt", berichtet die Stadtverwaltung von der Bauvoranfrage. Unterm Strich sei die Genehmigung der Shisha-Bar eine Abwägungsangelegenheit. Dabei ist die rechtliche Ausgangslage klar: Derzeit gibt es für das Gebiet "Nördliche Ebersteinstraße" keinen Bebauungsplan - ein solcher soll noch aufgestellt werden. Deshalb wurde eine Veränderungssperre erlassen - damit seitens der Immobilieninhaber nicht Fakten geschaffen werden, die dem gewünschten Charakter der Umgebung zuwiderlaufen. In der Sitzungsvorlage führt die Stadtverwaltung aus: "Innerhalb des Geltungsbereichs der Veränderungssperre sind (...) Vorhaben wie die vorliegende Bauvoranfrage nicht zulässig. Es kann hiervon jedoch eine Ausnahme zugelassen werden, wenn dem öffentliche Belange (...) nicht entgegenstehen" - sprich: wenn das Vorhaben mit dem künftigen Bebauungsplan konform geht.

Gemeinhin gilt eine Shisha-Bar als Vergnügungsstätte. Diese sind aber an der Ebersteinstraße nicht erwünscht. Nicht zuletzt deshalb soll ein Bebauungsplan verabschiedet werden. Die Verwaltung argumentiert gleichwohl: "In der allgemeinen fachlichen Beurteilung werden Shisha-Bars, die das Angebot des Rauchens von Wasserpfeifen, verbunden mit dem Ausschank von Getränken und dem Angebot von Speisen offerieren, als Gaststätten beurteilt."

Ob die Shisha-Bar nun tatsächlich Gaststätte sein wird oder eine Vergnügungsstätte? Das weiß man im Rathaus auch nicht. Denn in der Bauvoranfrage "werden keine weiteren Nutzungsbeschreibungen" aufgeführt", wie man einräumt. Gleichwohl empfiehlt sie, der Ausnahme zuzustimmen, da die geplante Nutzung auch nach Aufstellung des Bebauungsplans zulässig sein werde. Der Gemeinderat muss diesen aber erst noch billigen.

Den künftigen Betreibern wolle man klarmachen, dass nur eine Shisha-Bar "mit gastronomischer Ausrichtung" genehmigt werde. Sprich: Einer reinen Vergnügungsstätte werde man sich verschließen. Erst wenn ein "umfangreiches und detailliertes" Nutzungskonzept vorgelegt werde, soll über das geplante Vorhaben tatsächlich entschieden werden. Und auch erst dann sollen weitere Aspekte überprüft werden, insbesondere die Frage der Stellplätze und nicht zuletzt der Immissionsschutz - hier wird insbesondere die nächtliche Geräuschentwicklung für die Anwohner eine wichtige Rolle spielen.

Der Bau- und Umweltausschuss tagt öffentlich am Montag, 21. Januar, ab 17 Uhr im kleinen Sitzungszimmer des Rathauses.

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