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"Solide, zukunftsorientiert"
'Solide, zukunftsorientiert'
05.02.2019 - 00:00 Uhr
Gernsbach (stj ) - Zum ersten Mal ist der Haushaltsplan der Stadt Gernsbach gestern Abend nach dem neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) eingebracht worden. Bürgermeister Julian Christ betonte in seiner Rede, der Etatentwurf sei "solide und zukunftsorientiert" aufgestellt. Ausgabenschwerpunkte liegen beim Abbau des Investitionsstaus im Bereich von Schulen und Kindergärten, "um die gute Lebensqualität unserer Stadt zu gewährleisten und für kommende Generationen zu sichern".

Die Wirkung des NKHR werde laut Christ erst ab 2022 deutlich sichtbar. Bis dahin seien allein Bauausgaben in Höhe von rund 25 Millionen Euro geplant, die zunächst noch mit Erspartem finanziert werden können, ehe eine voraussichtliche Kreditaufnahme von etwa vier Millionen Euro notwendig werde. Dies zeige laut Christ, "dass wir den aus der Vergangenheit resultierenden Investitionsstau angehen werden". Darüber hinaus steige (entgegen früherer Prognosen) der Kinderbetreuungsbedarf stetig an. Deshalb starten 2019 der Erweiterungsbau für vier Gruppen am Kindergarten Fliegenpilz, die umfangreiche Fachraumsanierung am Albert-Schweitzer-Gymnasium sowie die energetische Sanierung der Realschule und der Kindertagesstätte Rockertstrolche.

Was die städtebauliche Entwicklung anbelangt, verwies der Bürgermeister vor allem auf das Pfleiderer-Areal. Mit dem Bebauungsplanverfahren "Im Wörtgarten" habe man die Weichen für die Zukunft gestellt - im Haushaltsplanentwurf sind Mittel für den Grunderwerb sowie Planungsgelder unter anderem für den Steg in die Altstadt, für den Verkehrskreisel und für eine mögliche Variante des Rathaus-Neubaus enthalten. Für die Innenstadt stehen ebenfalls Gelder zur Verfügung - gerade in Bezug auf die Neugestaltung des Kelterplatzes, sagte Christ. Im Blick auf die Ortsteile erwähnte der Schultes insbesondere die Realisierung des Baugebiets Eben II in Hilpertsau und die Sanierung des Freibads in Lautenbach, für das 760 000 Euro bereitgestellt werden.

15 000 Euro für die



Altstadt-Entwicklung

Mit 15 000 Euro für die Entwicklung der historischen Gernsbacher Altstadt verankere Christ ein zentrales Projekt im städtischen Haushalt. Als weitere kleinere Projekte nannte der Bürgermeister exemplarisch die WC-Anlage bei der Kindertagesstätte in Scheuern, die Gebäudeunterhaltung bei der Feuerwehr, die Konzeption und Gestaltung des Jugendhauses, die Instandsetzung des Kinderplanschbeckens im Igelbachbad sowie die Unterhaltung von Sportplätzen und Straßen. Natürlich sei auch das 800-Jahr-Jubiläum im Haushaltsplan berücksichtigt.

Bürgermeister Christ dankte Kämmerer Benedikt Lang und seinem Team für den großen Aufwand, um die Überleitung ins NKHR reibungslos hinzukriegen. Nach der Abkehr vom kameralen Haushaltswesen sei die Bildung von Haushaltsresten nicht mehr möglich, erklärte der Schultes: "Ausgaben können nicht mehr wie sonst einfach ins neue Jahr übertragen, sondern müssen neu veranschlagt werden. Dies betrifft insbesondere unsere Großprojekte beziehungsweise Baumaßnahmen, die im Haushalt 2018 verankert waren, die aber unter anderem aufgrund der allgemeinen Lage im Bausektor mit übervollen Auftragsbüchern nicht wie gewünscht realisiert werden konnten."

Zudem verwies Christ in seiner Haushaltsrede darauf, dass im NKHR "entsprechend einer generationengerechten Haushaltsplanung für alle Investitionen beziehungsweise für alle Wertminderungen unseres Anlagevermögens entsprechende Abschreibungen erwirtschaftet werden müssen. Demnach stellen wir auch für die nachfolgenden Generationen sicher, dass die Werte der Stadt Gernsbach nicht aufgezehrt werden und Belastungen für die Zukunft klar erkennbar sind."

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