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Verzögerung durch Artenschutz
11.04.2019 - 00:00 Uhr
Von Ulrich Jahn

Gaggenau - "Jetzt geht es endlich los", verkündete Oberbürgermeister Christof Florus. Und Bürgermeister Michael Pfeiffer fügte an, dass insbesondere der Artenschutz "viele Schwierigkeiten" bereitet habe. Der Gemeinderat fasste bei zwei Gegenstimmen von den Grünen den erneuten Aufstellungsbeschluss für den sechsten Teilbebauungsplan "Heil II - Birkigklamm/Altheil".

Schon seit einigen Jahren befasst sich der Gemeinderat mit diesem Baugebiet. Der Aufstellungsbeschluss wurde im Februar 2014 und im November 2017 gefasst. Jetzt wird das Gebiet in einem sogenannten beschleunigten Verfahren entwickelt. Zuvor war ein reguläres zweistufiges Aufstellungsverfahren vorgesehen. Ein wesentlicher Aspekt ist der Artenschutz, der zu Verzögerungen führte. Wie eine artenschutzrechtliche Konfliktanalyse ergab, sind fünf Fledermausarten, zwei europäische Vogelarten, Wiesenknopfameisenbläuling sowie Zauneidechse von dem Eingriff betroffen. Die Beeinträchtigung dieser Arten werde durch ein Maßnahmenkonzept "angemessen ausgeglichen".

Auf dem 1,9 Hektar großen Gebiet sind nach Angaben von Jörg Bauer (Stadtplanungsamt) 33 Bauplätze geplant. Entstehen können 21 Einfamilienhäuser und sechs Doppelhäuser. Hinzu kommen vier Bauplätze, die im vierten Teilbebaungsplan enthalten sind, aber erst über das neue Baugebiet erschlossen werden können.

Verkehrlich wird das Baugebiet über die Sonnenblumenstraße angeschlossen. "Über die Dr. Isidor-Meyerhoff-Straße, Rotherma-Querspange und die Anschlussstelle Gaggenau West ist eine zügige und kreuzungsarme Verbindung zur B 462 möglich", heißt es in der Sitzungsvorlage. Über zwei Planstraßen A und B, die sogenannte "umklammernde" Hauptachse, und einem innen liegenden, verkehrsberuhigten Bereich erfolgt die innere Erschließung des Baugebiets.

Aufgrund des "in Gaggenau bekannten erhöhten Bedarfs an Pkw-Stellplätzen" werden jedem Einzelhaus und jeder Doppelhaushälfte zwei Garagenstellplätze zugeordnet. Unter bestimmten Voraussetzungen könne zudem ein weiterer Stellplatz im Vorgartenbereich geschaffen werden. Die städtebaulichen Festsetzungen sollen im sechsten Teilabschnitt im Vergleich zum vierten und fünften Teilabschnitt weiter geöffnet werden. Im Gegenzug werde die Stadt eine strengere Anwendung der Befreiungspraxis praktizieren und auf wenige, unvermeidliche Ausnahmen beschränken.

Ausnahmsweise zulässig sind in dem Gebiet nicht störende Handwerks- und Gewerbebetriebe, ebenso untergeordnete Ferienwohnungen, sagte Jörg Bauer. Dagegen sind unter anderem Läden, Gaststätten, Beherbergungsbetriebe, Gartenbaubetriebe und Tankstellen ausgeschlossen.

Mit der Erschließung des Baugebiets beauftragt wurde die Firma Weber-Consulting aus Pforzheim, die bereits das Baugebiet "Brunnenrain" in Selbach erschlossen hat.

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