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Nicht mehr zeitgemäß
Nicht mehr zeitgemäß
19.07.2019 - 00:00 Uhr
Gernsbach (vgk) - Im Oktober 2016 hatte sich der Gernsbacher Gemeinderat nach einer emotional geführten Debatte in der Stadthalle noch ganz knapp dagegen entschieden, die Unechte Teilortswahl abzuschaffen. Um die dafür notwendige Änderung der Hauptsatzung zu beschließen, ist die Mehrheit aller Vertreter des Gemeinderats vonnöten. Damals nahmen jedoch nur 29 von 31 Gemeinderatsmitgliedern an der Sitzung teil. 15 Abschaffungs-Befürwortern standen 14 Gegenstimmen gegenüber - womit der umstrittene Wahlmodus erhalten blieb. Nun aber könnte sich das ändern.

Die jüngsten Kommunalwahlen haben gezeigt, dass die Unechte Teilortswahl nicht den Wählerwillen abbildet, hieß es am Mittwochabend in der Sitzung des Ortschaftsrats Obertsrot. Zu viele Stimmen hätten deshalb beim Auszählen für ungültig erklärt werden müssen. Insbesondere in den Teilorten sei die Fehlerquote hoch gewesen. Überdies sei die geplante Verschlankung des Gemeinderats auf 22 Gemeinderäte durch die Überhangmandate konterkariert worden. Zählte das Gremium bisher 31 Mitglieder, reduzierte sich deren Anzahl lediglich um zwei Mandatsträger auf 29. Zudem wurde eine bisherige Unterrepräsentanz der Kernstadt durch Gemeinderäte ins Gegenteil verkehrt. 20 Ratsmitglieder repräsentieren jetzt die Kernstadt, nur deren neun kommen aus den Teilorten.

Vor diesem Hintergrund formulierten die Fraktionen Freie Bürger, CDU, SPD und Grüne einen gemeinsamen Antrag zur Abschaffung des "nicht mehr zeitgemäßen Relikts aus vergangener Zeit". Als Grund nennen die Kommunalpolitiker unter anderem, dass "bei einer möglichen Gesamtstimmenzahl von fast 144 000 mehr als 30 000 Stimmen nicht vergeben wurden - das sind circa 20 Prozent. Das heißt, 20 Prozent der Stimmen kamen nicht den gewünschten Kandidaten zugute." Überdies würde sich das Wahlverfahren ohne Unechte Teilortswahl zukünftig vereinfachen. "Die Zahlen sprechen eine klare Sprache", betonte Ortsvorsteher Walter Schmeiser nach kurzer Diskussion.

Das Abstimmungsergebnis war eindeutig. Mit nur einer Gegenstimme sprachen sich die Ortschaftsräte für die Abschaffung der Unechten Teilortswahl aus. Am kommenden Montag hat der Gemeinderat darüber zu entscheiden.

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