Erstes Signal für Unechte Teilortswahl

Wenn es nach dem Ortschaftsrat geht, bleibt in Bermersbach alle wie bisher. Das Gremium votiert mehrheitlich für die Beibehaltung der Unechtgen Teilortswahl.  Foto: av / Mack

Von Markus Mack

Forbach - Der Bermersbacher Ortschaftsrat hat sich bei seiner Sitzung am Montagabend mehrheitlich für die Beibehaltung der Unechten Teilortswahl (UTW) ausgesprochen. Eberhard Barth, Markus Hürst, Bernd Schoch und Alexander Weber votierten für die Beibehaltung. Bernd Frey, Matthias Kraft und Ortsvorsteherin Claudia Mutschler stimmten für deren Abschaffung, Arnold Wunsch enthielt sich der Stimme.

Auch sprach sich das Gremium mit fünf zu drei Stimmen gegen eine Reduzierung des Forbacher Gemeinderats von 18 auf 14 Sitze aus. Mit der derzeitigen Besetzung würden die Verhältnisse der Einwohner in den Ortsteilen gut repräsentiert, so die Begründung.

Ob das Votum aus dem Bergdorf als ein erstes Signal für die Stimmungslage in der Murgtalgemeinde zu sehen ist, bleibt abzuwarten. Der Ortschaftsrat in Langenbrand befasste sich am gestrigen Dienstag mit der Thematik, heute wird in Gausbach darüber diskutiert. Im Forbacher Gemeinderat steht die UTW am Dienstag, 18. September, auf der Tagesordnung.

Hauptargument bei der vorausgegangenen Aussprache war die Vertretung der Ortsteile im Gesamtgremium. Als Gast war Bürgermeisterin Katrin Buhrke bei der Sitzung. Sie verwies auf die umfassende Vorinformation der Ratsmitglieder durch die Gemeindeverwaltung und eine öffentliche Infoveranstaltung am 21. Juni in der Murghalle.

Für Bermersbach wurde eine mangelnde Präsenz im Rat nicht befürchtet, gleichwohl werde die Vertretung der Ortsteile bei der Abschaffung der UTW schwieriger, argumentierte Matthias Kraft. Auch Eberhard Barth befürchtet eine Schwächung. Er führte als Beispiel Hundsbach und die alten Ortsteile an, aus denen möglicherweise künftig kein Vertreter mehr im Gremium sitzen könnte.

Die Problematik eines zu großen Gremiums infolge von Ausgleichsmandaten sieht Barth nicht, höchsten zwei habe es in der Vergangenheit gleichzeitig gegen, "Passt" war sein Kommentar zur Größe des Gemeinderats und dessen Zusammensetzung.

Bernd Frey dagegen sprach sich für die Abschaffung der UTW aus. Schließlich seien die gewählten Gemeinderäte Vertreter für alle Ortsteile der Gesamtgemeinde. Auch Ortsvorsteherin Claudia Mutschler plädierte für die Abschaffung, die Gemeinderäte müssten die Belange aller Ortsteile berücksichtigen. Durch die Abschaffung der UTW würde der Wahlverlauf bei Kommunalwahlen vereinfacht.

Dem Argument, die Gemeinderäte würden die internen Themen in den Ortsteilen nicht genau kennen, stand der Vorschlag entgegen, Ratssitzungen in einem rotierenden System künftig auch in den Ortsteilen durchzuführen.

Durch die UTW, eine besondere Form des Kommunalwahlrechts, wird den Teilorten eine bestimmte Anzahl an Sitzen im Gemeinderat garantiert. Allerdings resultiert aus dem komplizierten Wahlmodus auch eine hohe Quote an ungültigen Stimmen. Derzeit ist die Sitzverteilung im Gesamtgemeinderat mit sieben Sitzen für den Kernort, zwei für die alten Ortsteile (Hundsbach, Herrenwies, Raumünzach, Kirschbaumwasen, Erbersbronn und Schwarzenbach) sowie jeweils drei für Gausbach, Langenbrand und Bermersbach festgelegt.

Die Forbacher Gemeindeverwaltung hat den bisherigen Wahlmodus auf den Prüfstand gestellt. Auch soll das Ratsgremium von 18 auf 14 Mitglieder schrumpfen. Dies ist der zurückgegangenen Bevölkerungszahl auf 4777 Einwohner (Stand 31. Juli 2018) geschuldet.

zurück