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Stoch: "Wir können das schaffen"
Stoch: 'Wir können das schaffen'
12.10.2019 - 15:05 Uhr
Von BT-Korrespondentin Brigitte J. Henkel-Waidhofer

Heidenheim - Eineinhalb Jahre vor den nächsten Landtagswahlen hat SPD-Landeschef Andreas Stoch seine Partei als künftigen Regierungspartner in Baden-Württemberg angeboten. Das Land brauche eine starke SPD, weil sich viele Themen mit Grünen und CDU nicht umsetzen ließen, sagte Stoch auf dem Landesparteitag am Samstag.


Als Beispiele nannte er die Mobilitätswende samt einem 365-Euro-Ticket im Regionalverkehr und vor allem den Klimaschutz. Zugleich kritisierte Stoch, der auch die SPD-Fraktion im Landtag anführt, allerdings die Grünen. "Der Schein passt nicht zum Sein", erklärte der Heidenheimer Rechtsanwalt, der unter lebhaftem Beifall der gut 250 Delegierten für "einen starken handlungsfähigen Staat" warb.

Pflegekonzept verabschiedet

Die Basisvertreter verabschiedeten ein umfassendes Pflegekonzept, darunter 2.500 zusätzliche Plätze in der Kurzzeit- und Tagespflege und eine Landesförderung von hundert Million Euro über fünf Jahre, aber auch eine bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal.

Außerdem wurde vom Landesvorstand ein Antrag "Klimaschutz mit Mut" vorgelegt, in dem allerdings, die von vielen Delegierten unterstützte Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen fehlt. Stoch appellierte an seine Partei, "wieder in die Rolle der Mutmacher zu kommen", und er wandelte den Satz der Bundeskanzlerin in der Zuwanderungspolitik ab: "Wir können das schaffen."

Partei legt derzeit bei acht Prozent

Im aktuellen Baden-Württemberg-Trend, den Infratest-Dimap im September vorgelegt hatte, kam die Südwest-SPD auf nunmehr acht Prozent. Und auch unter SPD-Anhängern sind 69 Prozent der Befragten mit der grün-schwarzen Landesregierung zufrieden. "Wenn wir uns von diesen Umfragen herunterziehen ließen", so Stoch, "dann wären wir geliefert." Der 50-Jährige führt den Landesverband seit einem Jahr, nachdem seine Vorgängerin Leni Breymaier auch nach Umfragen, die die SPD im Südwesten bei elf Prozent sahen, den Hut nehmen musste.

Foto: Stefan Puchner/dpa

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