http://www.ausbildungsmesse-baden-baden.de/
FDP löst Streit im Landtag aus
FDP löst Streit im Landtag aus
16.05.2019 - 11:47 Uhr
Von BT-Korrespondentin

B. J. Henkel-Waidhofer

Stuttgart (bjhw) - Einen harten Streit über den Zustand Baden-Württembergs hat die FDP mit einer Aktuellen Debatte im Landtag zur Arbeit von Grünen und CDU ausgelöst.

Der Fraktionschef der Liberalen, Hans-Ulrich Rülke, sprach von einer "Blockadekoalition" und zitierte den Humoristen Heinz Erhard: "So lange es Haare gibt, liegen sich diese Regierungspartner in denselben."

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) versuchte, mit einer Liste von positiven Zahlen zu kontern, zur Arbeitslosigkeit, zur Wirtschaftskraft, zur Künstlichen Intelligenz, zum ehrenamtlichen Engagement oder zu den Anstrengungen in der Wohnbauförderung.

Vor allem aber sah sich Kretschmann aufgerufen, noch einmal auf die Regierungsbildung im Jahr 2016 zurückzublicken. Denn die FDP sei nicht einmal bereit gewesen, Sondierungsgespräche darüber zu führen, ob eine gemeinsame Landesregierung mit Grünen und SPD möglich sein könnte: "Wenn man gar keine Koalition will, dann kann man sich nett in der Opposition einrichten und starke Sprüche von sich geben."

Die Grünen und die CDU hätten dagegen Verantwortung für das Land übernommen. Eigene Befindlichkeiten seien zurückgestellt worden im Wissen, dass "ein Kompromiss keine Demütigung ist". Zudem räumte der Regierungschef ein, dass es eine "Durststrecke zwischen Weihnachten und Ostern" gegeben habe. Das Entscheidende seien aber nicht Blockaden, sondern "ob man sie aufgelöst bekommt, und das ist bei uns der Fall".

Eine ausführliche Berichterstattung unserer Korrespondentin in Stuttgart aus dem Landtag lesen Sie in der Freitagsausgabe des Badischen Tagblatts und ab Freitagmorgen, 4 Uhr, im E-Paper.

Foto: Uli Deck/dpa

BeiträgeBeitrag schreiben 



Das könnte Sie auch interessieren

Baden-Baden
Handfester Streit vor Bahnhof

15.05.2019
Handfester Streit vor Bahnhof
Baden-Baden (red) - Zwei Männer sind am Dienstagabend vor dem Bahnhof in Oos in Streit geraten. Ein 36-Jähriger schlug dabei auf den Kopf eines 64-Jährigen ein, der Ältere wehrte sich mit Schlägen. Der Grund der Auseinandersetzung ist noch unklar (Symbolfoto: dpa). »-Mehr
Stuttgart
Südwesten verfehlt Klimaziele

11.05.2019
Südwesten verfehlt Klimaziele
Stuttgart (lsw) - Ausgerechnet das von einem grünen Ministerpräsidenten geführte Baden-Württemberg verfehlt klar seine eigenen Klimaschutzziele. Das Umweltministerium liefert mehrere Erklärungsversuche. Schuld sei vor allem der Autoverkehr (Symbolfoto: dpa). »-Mehr
Stuttgart
Mehr Mitsprache auf Kreisebene?

10.05.2019
Mehr Mitsprache auf Kreisebene?
Stuttgart (bjhw) - Die Grünen im Landtag wollen mit einer neuen interfraktionellen Arbeitsgruppe ein weiteres Mal für mehr Bürgerbeteiligung sorgen. Anlass ist ein Gesetzentwurf der FDP zur Ausweitung von Mitbestimmungsmöglichkeiten auf Ebene der Landkreise (Foto: dpa/av). »-Mehr
Bühl
Schlägerei: Ein Schwerverletzter

09.05.2019
Schlägerei: Ein Schwerverletzter
Bühl (red) - Zwei Männer sind am Mittwoch in Bühl in Streit geraten. Die Auseinandersetzung in der Siemensstraße mündete in eine Schlägerei. Einer der Streithähne schlug dabei den anderen mit der Faust. Das Opfer erlitt schwere Verletzungen und kam ins Krankenhaus (Symbolfoto: dpa). »-Mehr
Stuttgart
Geldspritze für den Wohnungsbau

09.05.2019
Geldspritze für den Wohnungsbau
Stuttgart (bjhw) - Grün-Schwarz hat den Streit um mehr bezahlbare Wohnungen beigelegt. Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) verkündeten zugleich eine Einigung in strittigen Fragen der Landesbauordnung (Foto: dpa). »-Mehr
www.los-rastatt.de
Umfrage

Erste Hilfe rettet Leben. Hand aufs Herz: Wüssten Sie, was zu tun ist?

Ja.
Nein.
Teilweise.


https://www.eyesandmore.de
Wetter in Mittelbaden


BT Kinospot


© Badisches-Tagblatt.de    Impressum | AGB | Nutzungsbedingungen | Datenschutz