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SPD-Basis sieht GroKo kritisch
SPD-Basis sieht GroKo kritisch
10.06.2019 - 09:46 Uhr
Stuttgart (dpa/lsw) - Schwierig, bedrohlich - und vielleicht sogar existenziell: So beschreiben Genossen im Südwesten den Zustand ihrer Partei. So mancher SPD-Kreischef fordert jetzt ein Ende der ungeliebten Großen Koalition in Berlin. Nach dem Rücktritt von Bundeschefin Andrea Nahles plädieren manche für eine Urwahl zur Kür eines Nachfolgers. Juso-Bundeschef Kevin Kühnert halten sie eher nicht für geeignet als Bundeschef. Das ergab eine stichprobenartige Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter einzelnen Kreischefs.

Die Große Koalition in Berlin liegt vielen SPD-Politikern schwer im Magen. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Zollernalb, Alexander Maute, wünscht sich, dass seine Partei die GroKo verlässt - obwohl die Koalition ordentlich regiere. "Die GroKo genießt nicht mehr den Rückhalt der Bevölkerung, das ist problematisch. Jede Partei wird fortan versuchen, sich selbst zu profilieren und eigene Erfolge zu verbuchen."

Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Emmendingen, Johannes Fechner, betont: "Wenn wir nicht in diesem Jahr auf wichtigen Politikfeldern erkennbare Erfolge gegen die Union durchsetzen, sollten wir die GroKo verlassen." Auch der Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Land, Markus Herrera Torrez, meint: Wenn die GroKo bei zentralen Themen wie dem Wohnungsbau nicht vorankomme, stehe das Bündnis infrage. Der Stuttgarter SPD-Kreischef Dejan Perc sagt, die jüngsten Wahlergebnisse hätten gezeigt, dass die Menschen die GroKo nicht mehr wollten.

Sollen die Mitglieder die Parteispitze bestimmen? Nach Ansicht von Herrera Torrez macht das nur Sinn, wenn es mehrere Kandidaten gibt. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Sigmaringen, Michael Femmer, gibt zu Bedenken, dass Urwahlen wegen der sehr großen Anzahl älterer Mitglieder "immer irgendwie von gestern" sind.

Der Vorsitzende des SPD-Verbands Bodenseekreis, Rainer Röver, begrüßt hingegen die Idee einer Urwahl. "Das wäre eine gute Möglichkeit, um den Mitgliedern zu vermitteln, dass sie selbst die Geschicke der SPD mit beeinflussen können." Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Schwäbisch Hall, Nikolaos Sakellariou, sieht das ähnlich: "Eine Urwahl ist absolut zwingend jetzt." Die Mitglieder hätten ein feines Gespür dafür, wer sie repräsentieren und der SPD ein glaubwürdiges Antlitz in der Öffentlichkeit verleihen könne.

Wer soll die Partei führen? Sakellariou plädiert dafür, sich die zweite Reihe intensiv anzusehen - dort gebe es kluge Leute. Er verweist darauf, dass die Grünen im Südwesten mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann Erfolge feierten - obwohl dieser in die Kategorie "alter, weißer Mann" falle.

Alexander Maute (Zollernalbkreis) hält Juso-Chef Kühnert als Parteichef für ungeeignet. "Er wäre mit der Aufgabe überfordert." An der Spitze brauche es eine Person, die Vertrauen genieße und die ganze Partei hinter sich vereinen könne. Rainer Röver (Bodenseekreis) hingegen würde Kühnert das Amt prinzipiell zutrauen. Herrera Torrez (Heilbronn-Land) kritisiert, die Partei habe es versäumt, gezielt Nachwuchs aufzubauen. Zur Frage, wer die SPD führen solle, sagt er: "Da bin ich derzeit ratlos, und das schockiert mich selbst."

Ursachen für Wahlniederlagen

Für die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke hat die SPD ein "Modernitätsproblem". Viele glaubten, die Partei diskutiere lieber Probleme der Vergangenheit, als die Zukunft anzugehen. Die Reutlinger SPD-Kreisvorsitzende Ronja Nothofer meint: "Wir müssen unsere Kommunikation verbessern." So habe sich die Partei zu sehr mit sich selbst beschäftigt, anstatt nach außen zu transportieren, was sie in der GroKo geleistet habe.

Für Rainer Röver (Bodensee) liegen die schlechten Wahlergebnisse darin begründet, dass die SPD in der GroKo kleinteilige Sozialpolitik gemacht habe. "Andererseits wurden große Errungenschaften wie der Mindestlohn Angela Merkel zugeschrieben." Zudem habe die SPD ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. "Dass sind zum Teil noch Spätfolgen der Agendapolitik, aber auch Folgen des Zick-Zack-Kurses zwischen der letzten Bundestagswahl und dem Mitgliedervotum für die GroKo."

Kliche-Behnke (Tübingen) kann sich eine Doppelspitze an der Partei vorstellen. "Dann müsste nicht mehr eine Person alles repräsentieren, was unsere Partei ausmacht." Sakellariou (Schwäbisch Hall) meint, es brauche keine klassische Doppelspitze. Aber: "Wir könnten eine gute Doppelspitze bilden, indem wir sagen, wir haben einen Parteivorsitzenden und einen Fraktionsvorsitzenden."

Foto: Archiv

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