Videoüberwachung: Stadt prüft Rechtslage

Eingeschlagene Scheiben: Die Pagodenburg bleibt trotz Alarmanlage Ziel von Zerstörern.  Foto: Philipp

Rastatt (ema) - Die Stadtverwaltung lässt derzeit prüfen, in welchem Maß eine Kameraüberwachung in und an der Pagodenburg unter datenschutzrechtlichen Gründen möglich ist. Dies ist das Ergebnis von Gesprächen zwischen der Verwaltung und dem Kunstverein, der das Denkmal für seine Ausstellungen nutzt.

Die Pagodenburg ist immer wieder Ziel von Zerstörern und Einbrechern geworden. Nach einem weiteren Vorfall im Februar kam es zu einem Vor-Ort-Termin zwischen dem Vereinsvorsitzenden Jörn Kausch und Vertretern der Verwaltung. Dabei habe man sich darauf verständigt, eine Kameraüberwachung anzugehen, heißt es aus dem Rathaus.

Damit geht man jetzt einen Schritt weiter als zunächst erwogen. Ende 2016 lautete die Marschroute, das Gebäude mit einer neuen Alarmanlage zu sichern, weil die alte defekt war. Nach Angaben des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft verständigte man sich auf Bewegungsmelder, die einen Alarmton bei unbefugtem Betreten auslösen und das Licht einschalten. Diese Maßnahme ist umgesetzt. Von den ebenfalls als sinnvoll in Betracht gezogenen Fenstergittern nimmt die Verwaltung aus Denkmalschutzgründen Abstand.

Nachdem der Vandalismus aber trotz der Alarmanlage nicht eingedämmt werden konnte, wird nun der Kameraeinsatz erwogen. Der Kunstverein sieht mittlerweile sogar Ausstellungen gefährdet, falls die Videoüberwachung nicht zum Zuge kommt. Unabhängig davon überprüfen Mitarbeiter des Polizeivollzugsdienstes und des städtischen Ordnungsdienstes die Pagodenburganlage regelmäßig auf ihren Touren.

Foto: Philipp

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