Kommunen zahlen Strafzinsen auf Guthaben

Kommunen zahlen Strafzinsen  auf Guthaben

Stuttgart (lsw) - Die anhaltende Niedrigzinsphase auf den Kapitalmärkten bekommen nun auch verstärkt die Kommunen in Baden-Württemberg zu spüren. Städte müssen teilweise auf große Guthaben bei Kreditinstituten Strafzinsen zahlen, wie aus einer Erhebung des Bunds der Steuerzahler hervorgeht.

"Es werden Ausgaben zum Teil in sechsstelliger Höhe getätigt, aber ein direkter Nutzen für die Bürger steht dem nicht entgegen", sagte Verbandschef Zenon Bilaniuk. Dieser Vorgang sei ärgerlich. Die Organisation erhob die gezahlten Strafzinsen für das vergangene Jahr von 57 Kommunen im Land, die mehr als 30.000 Einwohner haben.

Die Rangliste der Erhebung führte Tübingen an. Die Universitätsstadt zahlte 2017 den Angaben zufolge 139.719 Euro an Strafzinsen. Für das laufende Jahr werden Ausgaben von 100.000 Euro erwartet. Bei Karlsruhe summierten sich die Ausgaben im vergangenen Jahr auf 113.000 Euro.

Bilaniuk sagte, Verursacher dieser Problematik sei die Europäische Zentralbank (EZB) mit ihrer Niedrigzinspolitik und den Strafzinsen auf hohe Einlagen. Kreditinstitute müssen derzeit 0,4 Prozent zahlen, wenn sie Geld bei der EZB parken.

Symbolfoto: dpa

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